Fracking: Die Angst vor dem Gespenst aus dem Untergrund

Umweltminister Dr. Robert Habeck zum Bundesbergbaugesetz: "Es ist ein schlechtes Gesetz, das dringend der Erneuerung bedarf." Gleichwohl beteuerte er, dass seinem Ressort in der Eigenschaft als Genehmigungsbehörde die Hände gebunden sind. Auch gegen seine persönliche Überzeugung sei er gehalten, Aufsuchungsbewilligungen zu erteilen. Im Umkehrschluss seien Versagungen schwer zu begründen. Am Ende stehe die Frage, ob man das Gesetz brechen soll, um das Fracking zu verhindern. "Ich sehe mich an das Gesetz gebunden und muss das verneinen", erklärte Habeck, bekundete aber nochmals, dass das (Berg-)Recht unbedingt einer Änderung bedürfe. Dem (noch?) geltenden Recht stehe eine demokratische Bewegung entgegen, "auf die Sie stolz sein können", rief er den Anwesenden zu.