Auszug aus dem Corona-Info SHGT 19.07.2021

• Die Corona-Bekämpfungsverordnung wird in ihren wesentlichen Grundzügen abermals um vier Wochen bis zum 22. August 2021 verlängert. 
• Dabei werden die bisherigen Kontaktbeschränkungen bei Ansammlungen und Zusammenkünften (bisher maximal zehn Personen zuzüglich Geimpfte bzw. Genesene) auf bis zu 25 Personen erweitert. Kinder unter 14 Jahren sowie Genesene und Geimpfte werden weiterhin nicht mitgezählt. 
• Bei Veranstaltungen werden weitere Öffnungsschritte auf Basis des Stufenkonzepts für Veranstaltungen umgesetzt. Das bedeutet insbesondere: 
  • Bei den drei bisherigen Risikoklassen (Veranstaltungen mit Gruppenaktivität, mit Marktcharakter und mit Sitzungscharakter) entfällt die bisherige Begrenzung der Teilnehmerzahl. Die übrigen bleiben erhalten. 
  • Bei Veranstaltungen mit Gruppenaktivität entfällt die Testpflicht im Innenbereich. 
  • Neu werden als weitere Risikoklasse sogenannte „Events“ ohne Begrenzung der Teilnehmerzahl und nur im Außenbereich ermöglicht. Vorausgesetzt werden Maskenpflicht, Testpflichten, Erstellung eines Hygienekonzepts, Kontaktnachverfolgung, Einsatz von Ordnungskräften und eine Genehmigung durch das Gesundheitsamt. 
• Bei Versammlungen wird die bisherige Personenobergrenze aufgehoben. 
• Auch bei Gottesdiensten wird die bisherige Personenobergrenze aufgehoben. 
• Die Testpflicht für Besuche von Gaststätten in Innenbereichen entfällt. 
• Die verbliebenen Testpflichten für Sport sowie Angebote der Kinder und Jugendhilfe in Innenbereichen entfallen. 
• Die bisherige Folgetestung bei Besuch eines Beherbergungsbetriebes entfällt. Es bleibt bei der Testpflicht bei Anreise. 

Die Maskenpflicht für Schiffsverkehre (ÖPNV wie touristisch) wird in den Außenbereichen aufgehoben. Bezüglich der möglichst weitreichenden Impfung gegen das Coronavirus werden die Impfzentren verstärkt offene Impfaktionen ohne Termin und Registrierung durchführen. Es ist auch möglich, einen Wunschtermin zu buchen (www.impfen-sh.de). 
 
 

Auszug aus dem Corona-Info SHGT 25.06.2021 (gültig bis 25. Juli)

• Bei Veranstaltungen wird die Testpflicht auch im Innenbereich aufgehoben. 
• Veranstaltungen mit Gruppenaktivität sind nunmehr im Innenbereich mit bis zu 250 Personen und im Außenbereich mit bis zu 500 Personen zulässig. Bei Veranstaltungen mit Gruppenaktivität gilt die Maskenpflicht nur noch innerhalb geschlossener Räume. Im Gegensatz zu den anderen Veranstaltungsarten bleibt es bei den Veranstaltungen mit Gruppenaktivität innerhalb geschlossener Räume dabei, dass nur getestete (bzw. geimpfte oder genesene) Personen teilnehmen dürfen (§ 5a). 
• Veranstaltungen mit Marktcharakter sind nunmehr im Innenbereich mit 1.250 und im Außenbereich mit 2.500 Personen zulässig. Die Maskenpflicht gilt bei Veranstaltungen mit Marktcharakter nur noch innerhalb geschlossener Räume. Auch das Alkoholverbot gilt bei Veranstaltungen mit Marktcharakter nur noch innerhalb geschlossener Räume (§ 5b). 
• Veranstaltungen mit Sitzungscharakter sind nunmehr im Innenbereich mit bis zu 1.250 und im Außenbereich mit bis zu 2.500 Personen zulässig. Die Maskenpflicht gilt nur noch in Innenbereichen. Bei Nutzung des Schachbrettmodells entfällt bei Veranstaltungen mit Sitzungscharakter die Maskenpflicht auch in Innenbereichen, wenn die Teilnehmer lediglich passiv Vorführungen verfolgen.

Förderung stationärer raumlufttechnischer Anlagen (siehe auch Bericht GV 16. Juni weiter unten)
Die Bundesregierung hat die Richtlinie zur Förderung Corona-gerechter stationärer raumlufttechnischer Anlagen neu gefasst. Die neue Richtlinie ist am 11. Juni 2021 in Kraft getreten. Auf Grundlage der Richtlinie werden Zuschüsse für Investitionen gewährt, mit denen vorhandene raumlufttechnische Anlagen um- und aufgerüstet werden, um das Infektionsrisiko wirksam zu senken. 

Neu ist, dass nunmehr auch der erstmalige Einbau (Neueinbau) von stationären raumlufttechnischen Anlagen in Einrichtungen für Kinder unter zwölf Jahren gefördert wird. Von der neuen Förderung des Neueinbaus können also Kindertageseinrichtungen, Horte, Kindertagespflegestellen und allgemeinbildende Schulen in öffentlicher oder freier Trägerschaft profitieren, mit Ausnahme von Schulen der Erwachsenenbildung.

Vergabe von Bauplätzen

Die Nachfrage nach einem Bauplatz am Hamfelderedder ist sehr groß. Fest steht bereits jetzt: es gibt mehr Anfragen als Bauplätze. Das bedeutet: nicht jeder wird ein Grundstück erwerben können. Das ist die schlechte Nachricht.

Die Gemeindevertretung wird – vermutlich im Herbst 2021 – gemeinsam mit dem Amt ein faires, ehrliches, transparentes und nachvollziehbares Vergabeverfahren unter notarieller Mitwirkung entwickeln und im Herbst/Winter 2021 im Gemeinderat beraten, beschließen und veröffentlichen. Im Frühjahr 2022 beginnt voraussichtlich die Verkaufs-Phase. 

Sehen Sie bitte von Nachfragen ab, denn noch ist nichts entschieden.

Am 28. Februar 2021 berichteten wir darüber, dass die am östlichen Ende liegenden Flächen im Fasanenweg (die Pferdekoppel) an die „Gesellschaft für Entwicklung und Vermarktung AG“ verkauft wurden und eben diese Gesellschaft unserem Bürgermeister Tormählen mitgeteilt hat, dort ein Baugebiet entstehen zu lassen. Erste Planungsskizzen wurden vorgestellt.

Herr Tormählen hat seinerseits die Anrainer in einem Rundschreiben darüber informiert und um Stellungnahmen gebeten. Als Feedback bekam er vorwiegend ablehnende Kommentare, einige gute Ideen, leider aber auch Bepöbelungen und Kommentare jenseits des guten Geschmacks.
Festzustellen ist nochmals:

• das Gebiet wurde verkauft
• der neue Eigentümer, eine Vermarktungsgesellschaft, möchte dort ein Baugebiet errichten – nicht die Gemeinde
• Bürgermeister Tormählen hat die Anrainer umgehend informiert
• die Gemeindevertretung ist noch gar nicht tätig geworden, der Bau- und Planungsausschuss hat sich zunächst die Pläne der Gesellschaft erläutern lassen, diese kritisiert und Veränderungen verlangt

Dass ein Bürgermeister sehr früh über eine Bauabsicht informiert, ist vorbildlich und zuvor noch nicht dagewesen, die Reaktionen darauf sind weniger freundlich. Niemand ist von vornherein begeistert über Veränderungen in seinem Wohnumfeld, das ist nachvollziehbar. Wir sollten gemeinsam überlegen, wie ein mögliches Baugebiet an dieser Stelle aussehen könnte – das war das Ansinnen des Bürgermeisters.

Der Kreis Herzogtum Lauenburg hat heute auf seiner Internetseite unter dem Link www.kreis-rz.de/coronaingemeinden eine Karte mit Daten zum Infektionsgeschehen in den Gemeinden innerhalb des Kreises veröffentlicht. Hintergrund für die Erstellung dieser Karte sind mehrere Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern, die sich auf das Informationszugangsgesetz berufen und die Herausgabe dieser Daten verlangt haben. Die Karte wird werktäglich aktualisiert, das Aktualisierungsdatum ist angegeben.

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Meldung aus der Kreisverwaltung

Stand heute wird ab der kommenden Woche ganztägig in Alt-Mölln geimpft und zwar halbtags mit dem Impfstoff von AstraZeneca und halbtags mit dem Impfstoff von Biontec. Die Öffnung des Impfzentrums in Geesthacht ist nun für den 01.03. vorgesehen. Im März sollen an beiden Standorten zwei Impflinien betrieben werden, so dass schließlich bis zu 3500 Impfungen/Woche in den Impfzentren im Kreis durchgeführt werden können

Derzeit finden 450 Impfungen pro Woche statt. Insofern ist zu hoffen, dass der Impfstoff ausreichend zur Verfügung steht. Vor dem Hintergrund des Starts in Geesthachts arbeiten wir an der Umsetzung einer Informationsbroschüre für alle Bürgerinnen und Bürger im Kreis, was das Thema Impfen anbetrifft.

Laut Einwohnermeldeamt hat Börnsen innerhalb des letzten Jahres einen Zuwachs von 118 Einwohnern zu verzeichnen. Die Werte:

31.12.2018:  4.778 Einwohner
31.12.2019:  4.816 Einwohner
31.12.2020: 4.934 Einwohner

Auf der Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes wurde eine Senkung der Gebühren von 2,99 auf 2,89 Euro pro m3 beschlossen. Anlass der Senkung ist der Jahresüberschuss von insgesamt über 800.000 Euro. 

Download siehe Spalte rechts

Wichtigste Punkte aus der Gemeindevertretung:

• Der Bürgermeister berichtet:
  • Die Ortsdurchfahrt Escheburg ist wieder offen.
  • Das Amt hat für die Grundschulen im Amtsgebiet einen Servicevertrag für die Digitalausstattung abgeschlossen.
  • Das Land hat die Gemeinden Börnsen und Wentorf aufgefordert, die Bauleitplanung für das Möbelhaus Schulenburg zwar getrennt, aber in gemeinsamer Absprache auf den Weg zu bringen. Damit sind die zuvor angedachten Lösungen Gebietsabtretung oder Planungsverband vom Tisch.
• Aufgrund der Kita-Reform musste die vertragliche Regelung zwischen Gemeinde und Kita Flohzirkus neu gefasst werden. Die nach mehreren Gesprächen zwischen Geschäftsführung und Amt vorgelegte Fassung wurde einstimmig gebilligt.
• Der Doppelhaushalt 2021/22 wurde mehrheitlich beschlossen.
  
  • Details: Die Handlungsoptionen von Kita, Schule, Feuerwehr und Bauhof konnten alle berücksichtigt werden. Im Stellenplan wurde eine neue FSJ-Stelle für die Schule geschaffen. Bei den Investitionen steht der Bau der Sportstätten zunächst auf der Kostenseite, wird aber im Jahr darauf mit der Veräußerung der Bauplätze auf dem alten Grandplatz in etwa ausgeglichen. Kosten fallen auch für den Bau der Bushaltestellen und ggf. die Sanierung der Börnsener Straße an. Die Planung für den Sporthallenbau soll fortgesetzt werden. Für den späteren Bau wurde ein höherer Betrag vorgemerkt.
    Die Gewerbesteuerkompensation, die Börnsen erhält, beläuft sich auf 323.000 EURO. Dank dieser Kompensation wird erwartet, dass die Gemeinde knapp positiv bei den Gewerbesteuern ist.
    Der Verwaltungshaushalt wird voraussichtlich mit rund 500.000 EURO am Jahresende im Plus stehen, wie auch der Gesamtabschluss.

Wichtigste Punkte:

• Bericht des Bürgermeisters
  • Die Kreisumlage wurde um 2% gesenkt, was eine Ausgabenermäßigung um ca. 150.000 Euro erbringt.
  • Regenwassereinleitungen am Sodbarg und Börnsener Straße/Ecke Buchenberg werden ertüchtigt.
  • Die Reparatur von mutwillig zerstörten Straßenlampen im Fleederkampredder wird ca. 2000 Euro kosten.
  • Erneut wurde ein Reh am Hamfelderedder überfahren.
  • Widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge an der Lauenburger Landstraße behindern die Sicht für Fahrzeuge aus dem Rothehausweg. Das Ordnungsamt hat Bußbescheide angekündigt.
  • Die schon vor Jahrzehnten widerrechtlich angelegten Regenwassereinleitungen aus Schule und Kita in den Dalbekwald werden mit dem Bau der Sportstätten aufgelöst. Das Wasser wird in das neue Becken überführt.
• Der Ausschuss einigt sich mehrheitlich auf eine Baumaßnahme am Steinredder. Aus Anlass der Verlegung von Leerrohren für den Glasfaserausbau soll der Randstreifen befestigt werden.
• Der Ausschuss befürwortet mehrheitlich den Antrag bei der Verkehrsaufsicht zur Schaffung eines Zebrastreifens auf der Börnsener Straße Höhe Buchenberg.
• Der Ausschuss verwirft die Planung für die Straßen Heuweg und Horster Weg mit der Absicht, jeweils am Ende einen Wendehammer zu errichten. Der Planer wird beauftrage, einen Plan für eine Verbindungsstraße zwischen den Wegen ganz im Süden zu entwerfen.
• Der aktuell vorgelegte Plan für eine Bebauung am Fasanenweg auf den dortigen Pferdeweidenflächen wird an die Planung zurückgegeben. Das Ziel ist, mehr Platz für Bauplätze und Zuwegungen zu schaffen. 
• Cer Antrag auf Anschaffung eines bzw. von zwei Raumluftreinigern für die Waldschule wird mehrheitlich abgelehnt. Es wird moniert, dass solche Geräte ggf. nicht ausreichend leistungsfähig sind, dass Betriebsgeräusche auftreten und daher die Anschaffung nicht ausreichen begründet sei. Bemerkung: Im Rahmen des Haushaltsplanes wurde inzwischen beschlossen, stattdessen eine Klimaanlage zu beschaffen. 
• Der Ausschuss stimmt einheitlich der Fortführung der Planung von B-Plan 22 (Tennisplätze am Hamfelderedder) zu. 

Das Innenministerium in Kiel verlangt wegen der nicht abgeschlossenen Umsetzung der Bauleitplanung des Geländes für das Möbelhaus in Wentorf eine Einigung der beteiligten Gemeinden Wentorf und Börnsen. Diese sollte am 21. Oktober fallen, und so waren beide Gemeindevertretungen am selben Tag aufgefordert, den Weg für das gemeinsame Vorgehen aufzuzeigen. Allerdings kam es anders. Börnsen entschied sich für einen Planungsverband, Wentorf votierte für eine Gebietsabtretung von Börnsen an Wentorf. 

Die Sache ist also festgefahren, uns so ist das Land jetzt gefordert, den weiteren Weg aufzuzeigen. Die Hauptargumentation der Börnsener Gemeindevertreter an diesem Abend war, dass Börnsen den Einfluss an diesem wichtigen Standort nicht abtreten möchte. Zwar gab es auch Abwägungen bezüglich des beteiligten Finanzrahmens, aber die Kosten für beide Modelle werden als grob gleich eingeschätzt. Allein - ein Verband macht mehr Arbeit und entbindet die Vertretungen der Mitwirkung an politischen Entscheidungen in dem Planungsbereich. Die würde allein der Verband tragen. Börnsen ist aber bereit, die Mehrarbeit auf sich zu nehmen, wenn das Gebiet hoheitlich im Bereich Börnsens verbleibt. 

Was gab es noch im öffentlichen Teil auf der Gemeindevertretersitzung?

• Der Bürgermeister berichtete
  • dass vom Amt ein Hygienekonzept für den Gemeindetreff Waldschule vorgelegt wurde und dass dieses jetzt vor Ort ausliege,
  • dass Gespräche zwischen der Firma ALDI und den Fraktionen zum geplanten Neubau des Firmengebäudes stattgefunden haben,
  • dass im Hauptausschuss des Amtes über eine bessere Unterstützung der Bürgermeister beraten wurde,
  • dass er bei der Verkehrsaufsicht eine nächtliche Tempobeschränkung auf 30 km/h für die Börnsener Straße aus Gründen des Lärmschutzes beantragt und die Behörde dazu die Vorlage eines Lärmgutachtens verlangt habe,
  • dass in Neu-Börnsen in verschiedenen Straßen Glasfaser verlegt werde und dass der Haidweg bisher wegen der isolierten Lage nicht berücksichtigt werde - hier könne eine bauliche Maßnahme der Gemeinde im Steinredder helfen,
  • dass das Amt bei den Anliegern schriftlich einen Nachweis der Entsorgung des Regenwassers anfordern werde,
  • dass der Einlauf am Sodbarg 7 jetzt endlich ertüchtigt werde
  • und dass die mit der Erschließung der Sportstätten beauftragte Firma einen Zeitplan vorgelegt habe. Demnach könnte ab Dezember 2020 ausgeschrieben und ab April 2021 mit den Erdarbeiten begonnen werden.
• Die Vertretung hat beschlossen, dass die Offene Ganztagsschule eine pädagogische Kraft bekommt, die von der Gemeinde z.T. finanziert und in der Betreuung von verhaltensauffälligen Kindern eingesetzt wird.
• Bezüglich des von der AWO und der SPD beantragten Raumluftreinigers für den Gemeindetreff entspann sich eine längere Diskussion über Wirkungsweise, Bedienaufwand und Nutzen. Schließlich nahm die anwesende Amtsdirektorin die Klärung der Fragen als Prüfauftrag mit ins Amt und die SPD zog den Antrag zurück. 

Auf der regulären Gemeindevertretersitzung standen Berichte und wichtige Entscheidungen auf dem Programm. Die Gleichstellungsbeauftragte des Amtes stellte ihre Tätigkeit in Corona-Zeiten vor, Vertreterinnen des Amtes gaben Informationen über die Ziele der Raumordnung des Wentorf-Börnsener Möbelhausprojekts und der Geschäftsführer der GWB legte den Geschäftsbericht vor. 

Einstimmig beschlossen wurde, dem Wunsch der Bergedorfer Bezirksversammlung zum Bau einer Straße durch die Börnsener Felder entlang des Friedhofs Richtung Speckenweg nicht stattzugeben. Die Straße würde unser Naherholungsgebiet Neuer Weg/Holtenklinker Berge zerstören. Eine ebenerdige Führung wäre wegen der dort liegenden Gashochdruckleitung nicht möglich. 

Die wichtigsten weiteren Entscheidungen:

• Die Kitareform verlangt eine Satzungsänderung für die Kita Krümelkiste. Die Neufassung der Satzungen wurde einstimmig beschlossen. Die neuen Elternbeiträge finden sich auf dieser Seite weiter unten unter dem Datum 10. Juni.
• Der Ganztagsschule wurde eine Sozialermäßigung gewährt.
• Die Feuerwehr erhält neue Atemschutzgeräte.
• Dem SVB wurde ein Zuschuss für die Rasenberegnungsanlage gewährt.
• Die Gemeinde wird die Flächen an der Bahn westlich des alten Bahnhofs umweltmäßig neu gestalten. Gedacht ist an eine Streuobstwiese mit Blühflächen unter der Beteiligung von Naturschutzbund und Dalbek-Schule. 

Wegen des Baus eines Kreisels wird die Straße von Kröppelshagen nach Escheburg (L208) ab dem

7. September 2020

voll gesperrt. Ein Enddatum der Sperrung ist nicht angegeben. Wir rechnen damit, dass über mehrere Monate vermehrt die Verkehre durch Börnsen fahren. Betroffen sein werden die Schwarzenbeker Landstraße, die Börnsener Straße und die Lauenburger Landstraße. Der Schülerverkehr bleibt aufrechterhalten. Der Zugang zu den Esscheburger Siedlungen erfolgt nur von Süden aus.

Auf Grund des Ausscheidens von Birgit Ganser ergeben sich folgende Neubesetzungen in den Gremien:

Bau-/Planungsausschuss
Stefan Kroll als ordentliches Mitglied

Umweltausschuss
Bettina Dörge als Vorsitzende, Manfred Ziegelitz als ordentliches Mitglied, Thorben Weber als stellv. Mitglied

Ausschuss Kultur, Bildung, Sport, Soziales
Maren Zühlke als stellv. Mitglied

Die Börnsener Bücherei ist der Büchereizentrale Schleswig-Holstein mit Sitz in Rendsburg und Flensburg angegliedert. Diese ist eine Dienstleistungseinrichtung zur Unterstützung der öffentlichen Büchereien im Land. Die Erfassung der Medien und der Ausleihe findet in Zukunft nur noch digital statt.

Die Dienstleistungen der Büchereizentrale bieten für das öffentliche Büchereisystem in Schleswig-Holstein folgende Mehrwerte:

• Erzielung von Rationalisierungsgewinnen, z.B. bei der einmaligen Erfassung von Mediendaten, die allen angeschlossenen Büchereien nach Bedarf zur Verfügung gestellt werden.
• Fachliche Beratung und Bereitstellung von spezialisierten Dienstleistungen, wie z.B. der Bibliothekseinrichtung, der bibliotheksspezifischen Datenverarbeitung oder einem auf die Praxis in den Büchereien ausgerichtetem Fortbildungsprogramm.
• Verbesserung der Dienstleistungen für die Bürger, z.B. durch Bereitstellung der Infrastruktur (Internetkatalog, Fahrdienst) für einen über das Internet gesteuerten Leihverkehr in Schleswig-Holstein, über den die Bestände der angeschlossenen Büchereien über alle hauptamtlichen Stand- und Fahrbüchereien ausgeliehen werden können.

über Wentorf und Börnsen

Berichte in den Medien zu dieser Ortsumgehung haben nicht wenige Bürger und Bürgerinnen in Börnsen aufgeschreckt. Wir wollen uns um eine Klarstellung bemühen: Der Bergedorfer Bezirksversammlung liegen zwei Anträge für eine Bergedorfer Ortsumgehung vor. In beiden Anträgen geht es darum, für die Bürgerinnen und Bürger an der B 5/Bergedorfer Straße und Wentorfer Straße die Luft- und Lärmbelastung zu verringern, um mehr Lebensqualität für sie zu schaffen; ein durchaus vernünftiges Anliegen. Für dieses Ziel sei es nötig, eine Umgehungsstraße um das Bergedorfer Stadtzentrum zu bauen, und zwar über Börnsener Gebiet. Und das versetzt Sie und uns natürlich in Aufregung.

Von offizieller Seite ist noch niemand an unsere Gemeinde und die Wentorfer herangetreten, dennoch kennen wir aus unterschiedlichen Quellen die beiden Trassenmodelle, die über Wentorf und Börnsen führen sollen.

Die erste Variante, vorgetragen von einer komplizierten Ampelkoalition aus der für den Antrag (Drucksachen-Nr.: 21-0387) federführenden FDP, der SPD und den GRÜNEN (das müssen Sie jetzt nicht verstehen) sieht eine Trassenführung durch Börnsener Felder, vorbei an Fleederkamp und Pusutredder, vor. Hierfür wäre eine Anbindung der B 207 im Bereich des Gewebegebietes Südring in Wentorf an die BAB 25 an einer zu reaktivierenden Auf-/Abfahrt Speckenweg notwendig. Am Ende der Felder, noch vor der B 5, folgt eine Waldfläche und erst dort beginnt das Bergedorfer Gebiet. In dem Wald befinden sich der AWO-Waldkindergarten Bergedorf und weitere Wanderwege.

Der Durchstich zur B 5 (gegenüber Speckenweg) gibt allein von seiner Breite die Erstellung einer zweispurigen Straße nicht her. Da der Höhenunterschied zwischen Feldern und Wald in Richtung K 80 erheblich ist und einen direkten, geraden Anschluss nicht zulässt, müsste eine Serpentinenlösung mit noch mehr Flächenfraß herhalten. Eine ebenerdige Führung durch den Elbhang ist zudem wegen einer dort befindlichen Hochdruckgasleitung unmöglich, man müsste aufständern bzw. tunneln.

Die CDU-Variante (Drucksachen-Nr.: 21-0387.01) hingegen favorisiert eine Ertüchtigung der bestehenden Infrastruktur über die B 207 und die Börnsener Straße, ebenfalls mit Anschluss an die BAB 25 in Höhe Speckenweg. Diese Variante soll lt. CDU den LKW-Verkehr attraktiver gestalten. „Das ‚good will‘ der Schleswig-Holsteiner sei erforderlich“, heißt es an einer Stelle des CDU-Antrages. Und weiter heißt es dort: „Dennoch sollte die Bergedorfer Politik nichts unversucht lassen, die Verkehrsbelastung der Bergedorferinnen und Bergedorfer möglichst gering zu halten“.

Sowohl von Bürgermeister Tormählen als auch von unserer GRÜNEN-Fraktion wird es keine Zustimmung zu einem derartigen Projekt geben. Wir werden unsere Gebiete mit Feld- und Wanderwegen, die der örtlichen Naherholung dienen, nicht gegen eine Asphaltstraße eintauschen.

Ähnliche Töne hört man auch aus dem Wentorfer Rathaus.

Im August wird es im AWO-Waldkindergarten einen runden Tisch geben, zu dem auch die Bürgermeister von Wentorf und Börnsen eingeladen sind. Sollte der Prüfauftrag auf der Sachebene schon ergeben, dass es keine Realisierung des Projektes geben wird, wäre das natürlich in unserem Sinne.

Auf der Sitzung der Gemeindevertretung standen zwei Beschlüsse zur Änderung der Kita-Satzung zur Debatte, die auf Grund der Kitareform notwendig wurde. Die Reform wurde zwar auf den 1.1.2021 verschoben, die Satzungen treten aber schon zum 1.8.2020 in Kraft. Beide Sachverhalte wurden im Februar im Ausschuss ausführlich behandelt. Hier die wichtigsten Ergebnisse und die Begründung.

1. Benutzungssatzung
Als wichtigste Änderung wurden die Aufnahmevoraussetzungen angepasst. Vorrang erhalten Kinder von pädagogischen Fachkräften der Kita Krümelkiste und Kinder aus Börnsen. Bei frei werdenden Plätzen tritt ein Punktesystem in Kraft. Kinder mit den meisten Punkten erhalten den Vorzug. Die Punktevergabe (in Klammern): Vollendung des 5. Lebensjahres (3), Kinder von Alleinerziehenden (3), Kinder von Berufstätigen (2 je Elternteil), Geschwisterkinder (2). Mehrlinge werden wie eine Person eingestuft.

2. Gebührensatzung
Die wichtigsten Änderungen bei den Gebühren (gerundet): 

   
Verpflegungspauschale

Vorweg: Warum unterschiedliche Beträge und warum ergibt sich eine Erhöhung?
Mit den vom Land über die Kita-Reform festgelegten SQKM-Fördersätzen müsen in der Kalkulation der Essenspauschale die Personalkosten berücksichtigt werden. Bisher erfolgte die Finanzierung über die Elternbeiträge. Dabei sind die Personalkosten klar auf die pädagogischen Fachkräfte begrenzt – also eben nicht für Küchenkräfte. Reinigungs-, Hausmeister- und Verwaltungspersonalkosten werden im Sachkostenfördersatz wiedergespiegelt. Das macht ca. 20 Euro der Preissteigerung im Haupthaus und ca. 30 Euro im Wald aus. Weil die Küchenkräfte wegen differenzierten Bedarfs vor Ort unterschiedliche Arbeitszeiten in den beiden Häusern haben, sind die Pauschalen auch unterschiedlich. Auch sind in der Kalkulation der Verpflegungspauschale die Getränke berücksichtigt worden. Bislang sind diese Erstattungsbeträge vor Ort über Barzahlungsverkehr von den Eltern eingesammelt worden. Das verbietet das neue Gesetz. Das ergibt dann noch mal ca. 2 Euro für die Eltern. Darüber hinaus ist in der Kalkulation berücksichtigt worden, dass es eine Höchstzahl an Schließtagen gibt. Damit erhöht sich die Zahl der Betreuungstage in der Kita, weil wir in der Krümelkiste bislang mehr Schließtage haben. Das macht ca. 10 Euro aus.

Die neuen Sätze 

Aus dem Bericht des Bürgermeisters auf der Gemeindevertretersitzung:

Bushaltestellen
Die Bauarbeiten an den Bushaltestellen nahe der Sparkasse können trotz der schon weit fortgeschrittenen Planung nicht mehr in diesem Jahr beginnen. Wegen einer Baumaßnahme an der L 208 in Escheburg wurde die K80 in Börnsen zur Umleitungsstrecke deklariert. Deshalb kann während der Bauzeit in Escheburg auf der Ausweichstrecke keine Baumaßnahme durchgeführt werden.

Für den Bau des Buswartehäuschens an der Haltestelle Hamfelderedder/Neuer Weg sind Vermessungsarbeiten in Auftrag gegeben worden. Nach Erledigung dieser kann der dort befindliche Zaun versetzt und mit der Aufstellung begonnen werden.

Abfallbehälter
Der Bürgermeister hat mehrere Vorkommen von Abfallablagerungen vor einigen Müllcontainern beobachtet. Er weist darauf hin, dass das Abstellen vor den Containern illegal und dreist ist. Er stellt klar, dass die Behälter nicht von der Gemeinde betrieben werden, dass also die Gemeinde für die Sauberkeit vor den Behältern nicht zuständig ist. Der Bürgermeister erwägt die Anbringung von Hinweisen, u.a. dass bei Erschöpfung der Kapazität auf einen anderen Container ausgewichen oder die Befüllung auf einen anderen Termin verschoben werden kann.

Bücherei
Nach dem Ausscheiden des bisherigen Büchereipersonals sind zwei neue Mitarbeiterinnen eingestellt worden. Diese werden aktuell eingewiesen. Ab Juli soll das Bestell- und Ausleihwesen auf Elektronik umgestellt werden. Dazu wurde ein Computer mit Zubehör beschafft. Die Software wird von der Büchereizentrale Schleswig-Holstein zur Verfügung gestellt.

Straße am Friedhof
Aus politischen Kreisen Hamburg-Bergedorfs wurden per Presse Wünsche erhoben, eine Straße vom Wentorfer Südring durch die Börnsener Felder entlang des Friedhofs zur neu zu erstellenden Autobahnauffahrt am Speckenweg zu leiten. Es gab bisher keine Kontakte zu Wentorf und Börnsen. In der nächsten Woche hat das Amt Hohe Elbgeest einen Gesprächstermin mit dem Bürgermeister von Wentorf arrangiert. Wir gehen davon aus, dass von Börnsener Seite das Vorhaben abgelehnt wird.

In einer Pressemitteilung hat der Kreis Kontaktmöglichkeiten im Umfeld der Corona-Krise herausgegeben. Zur Liste hier klicken. 

Die Gleichstellungsbeauftragte des Amtes Hohe Elbgeest hat eine Liste mit Telefonkontakten für Eltern, Frauen, Seelsorge und weitere soziale Fragestellungen herausgegeben. Zum Ansehen bitte hier klicken.

• Abfallentsorgung
  Wegen personeller und fahrzeugbedingter Engpässe ist die Restmüllabfuhr am 30. März ausgefallen. Der nächste Termin ist Dienstag, der 14. April. Weitere Infos finden sich über diesen Link. Die Abfallensorgung ist eine Kreisaufgabe. Die Gemeinde ist weder zuständig noch verantwortlich für nicht eingehaltene Termine. Der Kreis ist bemüht, Engpässe durch die Einbindung anderer Entsorgungsfirmen abzufedern.
• Elterngebühren für die Kita
  Auf Grund der Schließung der Kindertagesstätten entfällt die Betreuung. Das Gehalt für die Erzieher*innen läuft aber weiter. Da die Eltern keine Leistung erhalten, entfallen für sie die Gebühren. Die Gemeinde hat zunächst für den Monat April die Buchung auf Null gesetzt. Sie ersetzt halbmonatliche Zahlungen (Ausfallzeit bis jetzt: 16. März bis 9. April). Die weitere Entwicklung, auch wie die Zusage des Landes auf Rückerstattung ausfallen wird, muss abgewartet werden.

Das Corona-Virus hat uns im Griff und das öffentliche Leben nahezu lahmgelegt

Jeder merkt, dass die derzeitige Krisensituation uns vor neue und bisher nicht gekannte Herausforderungen stellt und Einschränkungen des öffentlichen Lebens notwendig macht. Uns erreichen viele Anfragen besorgter Bürgerinnen und Bürger und die Bereitschaft für Hilfeleistungen des Helferkreises (Tel.: 0157 3451 5030).

Das Amt Hohe Elbgeest bietet eine zentrale Telefonnummer des Ordnungsamtes an. Montags bis freitags von 8:00 bis 16:00 Uhr beantworten die Mitarbeiter*innen unter der Telefonnummer 04104 – 990543 Fragen zu den verfügten Maßnahmen und Einschränkungen. Per E-Mail erreichen Sie das Amt unter: ordnung@amt-hohe-elbgeest.de.

Oder besuchen Sie die Internetseite des Amtes: https://www.amt-hohe-elbgeest.de/ . Hier finden Sie die aktuellsten Informationen und Hinweise zum Corona-Virus. Medizinische Anfragen können Sie stellen an das Gesundheitsamt der Kreisverwaltung, Tel.: 04541 – 88 83 80. In akuten Fällen wenden Sie sich bitte an den ärztlichen Bereitschaftsdienst, Tel.: 116 117. Hier durchzukommen erfordert allerdings sehr viel Geduld.

Das Gemeindebüro ist zurzeit zu den üblichen Öffnungszeiten, also Montag und Donnerstag, 9.00- 12.00 Uhr und 13.00- 18.00 Uhr, telefonisch erreichbar: 040 / 239 59 82 0. Unser Bürgermeister sorgt dafür, dass uns nicht langweilig wird: Die Arbeit in den Gremien läuft weiter, dies allerdings weitgehend per Mailverkehr oder per Telefon. Die erwähnte Gemeindevertretersitzung am 18. März 2020 war die vorerst letzte Sitzung und notwendig, um den Haushalt zu beschließen.

Ob die Schließung von Kita und Schule nach dem 19. April beibehalten werden muss, kann zurzeit niemand sagen.

Die Kita-Eltern werden demnächst vom Amt darüber informiert, welche Beiträge ihnen erstattet werden.

Auch bei uns „im Dorf“, sozusagen „an der frischen Luft“, müssen die Kontaktverbote ernst genommen werden, damit sich das Virus nicht ausbreiten kann. So müssen geplante schöne Veranstaltungen in Börnsen notgedrungen ausfallen.

Wegen der verordneten Einschränkungen bei Versammlungen wurde die Gemeindevertretersitzung nur mit begrenztem Inhalt durchgeführt. Die wichtigsten Punkte:

Jahresrechnung 2019
Der Jahresabschluss erbrachte ein Plus von ca. 519.000 Euro. 

Haushaltsplan 2020
Der Plan für 2020 sieht eine Kreditaufnahme von knapp 5 Millionen Euro vor. Der Betrag kommt dadurch zustande, dass die Finanzierung der Sportstätten in diesem Jahr erfolgen sollen. Die Gegenfinanzierung durch den Verkauf der Bauflächen auf dem allen Sportplatz wird erst für 2021 erwartet. Insofern muss der genannte Betrag vorgeschossen werden. Ansonsten stellt der Plan Mittel für alle benötigten Baumaßnahmen zur Verfügung.

Sanierung Feuerwehrgebäude
Auf Grund von durch die Feuerwehr-Unfallkasse monierten Mängeln müssen im Gebäude Elektrik- und Bodenarbeiten durchgeführt werden. Der veranschlagte Betrag beläuft sich auf ca. 170.000 Euro.

B-Plan Zwischen den Kreiseln
Wegen des geplanten Neubaus des ALDI-Marktes muss der Aufstellungsbeschluss neu gefasst werden. 

Vertragsneuregelung wegen Kita-Reform
Der bisher gültige Vertrag zwischen Kreis und Gemeinde zur Finanzierung des Kita-Betriebs wird wegen der im Kita-Gesetz neu geregelten Bestriebsunterstützung nicht mehr benötigt.

Auf der Sitzung des Finanzausschusses wurde der Jahresabschluss 2019 vorgestellt. Demnach weist die Rechnung 2019 einen Überschuss von gut einer halben Million Euro auf.

In den Haushaltsplan 2020 wurden zusätzlich Bau-Maßnahmen an der Kita aufgenommen. Das Schließsystem an den öffentlichen Einrichtungen soll sukzessive auf Transponder umgestellt werden. Dafür sind in 2020 20.000 Euro vorgesehen. Wegen der Vorverauslagung des Sportstättenbaus ist im Vermögenshaushalt ein Defizit von knapp 5 Mio Euro veranschlagt. Dieser Betrag wird nach Veräußerung der Grundstücke im B-Plan 24 zum Jahreswechsel wieder ausgeglichen. 

Das Amt Hohe Elbgeest hat sich einen moderneren Internetauftritt gegönnt. Klicken Sie die Seite doch einmal an:

https://www.amt-hohe-elbgeest.de 

und erfreuen sich an der übersichtlichen Gestaltung. Durch einen Klick auf die Gemeinden gelangen Sie auch auf die Börnsener Amtsseite.

Laut Einwohnermeldeamt hat Börnsen innerhalb des letzten Jahres einen Zuwachs von 38 Einwohnern zu verzeichnen. Die Werte:

31.12.2018: 4.778 Einwohner
31.12.2019: 4.816 Einwohner