Menü

Rechenschaftsbericht der GRÜNEN Schwarzenbek

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, OV Schwarzenbek JHV 24.03.2021 - Rechenschaftsbericht

Das letzte Jahr war für uns – wie für alle Menschen weltweit – von der Corona-Pandemie geprägt.
Und für uns im OV auch vom Bürgermeisterwahlkampf. Gleichzeitig ist der Klimawandel fortgeschritten und mit der Pandemie hat sich die soziale Spaltung verschärft. Der optimistische Gegenentwurf ist das Grüne Bundes- tagswahlprogramm: Alles ist drin.

Zurück zur Pandemie:

Mitte März letzten Jahres haben wir über die Homepage zu solidarischem Verhalten aufgerufen und, dass wir uns aus seriösen wissenschaftlichen Quellen informieren, wir hatten damals Prof. Drosten und das Robert-Koch-Institut genannt.

Wir haben das Jahr über auch gesehen, dass Wissenschaft nicht jede Frage beantworten kann. Es gibt auf der einen Seite gesichertes Wissen, also keine zwei Meinungen darüber, dass die Erde rund ist. Aber dort, wo Wissenschaft sich ins Unbekannte hinein entwickelt, dort gibt es auch Versuch und Irrtum, bis wieder neues gesichertes Wissen entsteht.

Ich erwähne das hier, damit wir uns von dem Hick-Hack insbesondere der letzten Tage und den zum Teil wider- sprüchlichen wissenschaftlichen Empfehlungen nicht verrückt machen lassen.

Wenn wir uns wieder dem Klimawandel zuwenden: Dass der menschengemacht ist, ist gesichertes Wissen.

Die Pandemie hat uns einen Digitalisierungsschub beschert:

Die GRÜNEN waren die erste Partei in Deutschland, die einen Bundesparteitag digital durchgeführt haben,

die BDK im November 2020 zur Verabschiedung des neuen Grundsatzprogramms.
Und jetzt ist es auch für jedes Mitglied möglich, sich über- regional zu engagieren, in einer Landesarbeitsgemeinschaft oder als Gast in einer BAG, ohne in die Landeshauptstadt reisen zu müssen oder quer durch Deutschland.

Als Vorstand haben wir am 01. April letzten Jahres unsere erste Sitzung als Videokonferenz abgehalten – hier ein herzliches Dankeschön an Jochen, der schon damals technisch auf der Höhe der Zeit war und bis heute unsere Sitzungen managt.

Der Digitalisierungsschub hat aber auch brutal Defizite aufgedeckt: Ich denke hier insbesondere an die Schulen und an den öffentlichen Gesundheitsdienst, Bereiche, die seit Jahrzehnten von der Politik sträflich vernachlässigt wurden.

Bei uns im OV gibt es auch Nachholbedarf. Der liegt m.E. im Bereich der Mitglieder- und Datenverwaltung, in der Nutzung der sherpa-Datei, der cloud u.a.

Chronologisch:

Auf unserer letzten Jahreshauptversammlung im Januar 2020 haben wir Matthias als unseren Kandidaten für den Bürgermeisterposten gewählt. Wegen Corona musste der Wahltermin auf September verschoben werden, und der Wahlkampf zog sich entsprechend in die Länge. Das Ergebnis war für uns alle unbefriedigend, weil wir uns natürlich mehr erhofft hatten.

Aber zurück auf den Boden der Tatsachen: Die Bundes- grünen liegen derzeit in der Sonntagsfrage um 20%.

Ende Februar hatte die AfD zu einer Veranstaltung ins Rathaus eingeladen, was zu einer großartigen parteiüber- greifenden Gegenkundgebung Anlass gab.

Ich möchte hier noch einmal in Erinnerung rufen:
Björn Höcke ist noch immer Mitglied der AfD. In seinem Buch „Grausamkeiten“ kündigt er an, nach der „Machter- greifung“ würde Deutschland ein „paar Volksteile verlie- ren“, und Maßnahmen, die dem „eigentlichen moralischen Empfinden“ zuwider liefen.
Gauland schlug vor, man könne die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung „in Anatolien entsorgen“.

Wir als OV haben sind dann im 2. Halbjahr wieder zu unseren Kernanliegen des Klima- und Umweltschutzes zurück gekommen:

Am 3. Juli gab es die Videokonferenz „Der Wald im Klima- wandel“ mit Dr. Lutz Fähser, Förster a.D., Waldspezialist des BUND auf Kreis-, Landes- und Bundesebene. Es war eine Veranstaltung des Kreises, die wir mit angestoßen hatten. Wir hatten das dritte Jahr in Folge mit extremer Trockenheit. Neben der Notwendigkeit, die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen müssen die Wälder wider- standsfähiger werden, das Stichwort heißt: Ökologischer Waldumbau.

Bei unserer OMV am 2.Dezember, ebenfalls als Videokon- ferenz, hatten wir Merlin Michaelis vom BUND zu Gast, Thema:
„Flächen sparender Wohnungsbau in der Kommune“. Anlass war der Flächennutzungsplan, der für Schwarzenbek neu aufgestellt wird, und andererseits die fortschreitende Flächenversiegelung, die landes- und bundesweit die ver- einbarten Nachhaltigkeitsziele sprengt.

Es gab dazu einen sehr guten und ausführlichen Artikel in der Bergedorfer Zeitung und eine Polemik dagegen von Seiten der CDU, die deren vordergründige Gewinn- orientierung offenlegte.

Ein paar Zahlen:
Bei der letzten JHV hatten wir 27 Mitglieder, heute sind wir

31 (Nach Zählung des Kreises 29, die Differenz wird geklärt). Wir haben 5 neue Mitglieder, darunter Benedikt und Christian, die beide viel power mitgebracht haben, Dank den beiden. Ein Mitglied hat den OV gewechselt.

Wir haben vier Mitgliederversammlungen im Jahr abge- halten. Zu Recht wurde bemängelt, dass diese Frequenz unbefriedigend ist, insbesondere zum Austausch über das Tagesgeschehen oder zum persönlichen Kennenlernen. Christian hatte deshalb eine WhatsApp Gruppe angeregt und – weil das Problem offensichtlich nicht nur in Schwarzenbek existiert - der Kreisverband einen virtuellen Debattierclub.

Wir vom Ortsvorstand haben Euch im Januar eingeladen, speziell in Hinblick auf die Vorbereitung des Bundestags- wahlkampfs, an den Vorstandssitzungen in einem erweiterten Format teilzunehmen, was drei Mitglieder auch wahrgenommen haben. Das ist möglicherweise ausbau- fähig, und wir werden sehen, ob das auf Dauer Anklang findet.

Eine bessere Präsenz in den sozialen Medien mit Vernetzung von OV und Fraktion sollte eine Konsequenz aus unserer Auswertung des Bürgermeisterwahlkampfs sein. Jochen hat jetzt Benedikt dazu gewonnen, gemein- sam Facebook und Homepage zu gestalten. Benedikt mehr von der Fraktionsseite, Jochen von Seiten des OV. Benedikt ist IT-Profi und war im VCD-Landesvorstand Elbe-Saale für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig.

Ich finde, wir sind so für den Bundestagswahlkampf gut vorbereitet.

Ralph Urban

Protokoll der OMV vom 02.12.2020 - GRÜNE Schwarzenbek - online

Anwesend:
Mitglieder des OV: 10. Gäste: 21.
Entschuldigte Mitglieder: 2. Dauer: 19.00 – 21.00.

TOP 1: Begrüßung und Formalien

Begrüßung der Gäste, besonders Merlin Michaelis als Referent und Frau Maass, Bergedorfer Zeitung, und der Mitglieder.

Beschlussfähigkeit besteht bei 30% von derzeit 30 Mitgliedern bei 9 anwesenden Mitgliedern.

Tagesordnung, Diskussionsleitung Ralph, Technische Leitung Jochen, Protokollführung Jutta: Je einstimmig angenommen.

TOP 2: Merlin Michaelis: Flächensparender Wohnungsbau in der Kommune / FNP

Präsentation des BUND-Leitfadens „Weniger ist mehr“ durch Merlin Michaelis. Broschüre und Präsentation in der Anlage.

Im Anschluss Diskussion.,

TOP 3: Social media

Jochen betreibt derzeit Homepage und Facebook. er sucht Austausch und Unterstützung. Benedikt erklärt sich bereit.

Christians Anregung, sich innerhalb der Mitgliedschaft niederschwellig zwischen den Sitzungen digital auszutauschen, ist auf geringe Resonanz gestoßen, möglicherweise übersehen worden. Mit Versand des Protokolls wird der Vorschlag noch einmal wiederholt.

TOP 4: Diverses

Standorte für mobile Großflächen im Bundestagswahlkampf JETZT - 18.12. an Franziska melden (Breite 3,56m, Höhe 2,52m), mit Foto.

Wahlversammlung am Sa. 19.12.20 zur Wahl des Direktkandidaten für die Bundestagswahl: Sportplatz des SC Wentorf, Am Sportplatz 10, 21465 Wentorf, um 11 Uhr (Dauer ca. 45 min)

Bitte Anmeldung:

gruenlink.de/1vor

. Bitte Personalausweis mitbringen. Bitte zahlreich kommen (Beschlussfähigkeit!!!)


Ortsverbandstreffen am Mittwoch, 2. Dezember 2020, 19 Uhr - erstmalig online

Der Ortsverband der GRÜNEN Schwarzenbek trifft sich am Mittwoch, 2. Dezember 2020, 19 Uhr - erstmalig online

Gäste sind willkommen, wir bitten um Anmeldung mit Nennung von Namen und Wohnort per Mail bis zum Ende dieser Woche an jochen.hansen@gruene-schwarzenbek.de

Zu unserem Schwerpunkt Flächennutzungsplan ist ein Referent vom BUND dabei: Merlin Michaelis: Flächensparender Wohnungsbau in der Kommune Merlin Michaelis ist beim BUND als Projektleiter zuständig für das Thema Flächenverbrauch und für die Redaktion des Leitfadens „Weniger ist mehr“ zum flächensparenden Wohnungsbau. Hintergrund des Themenschwerpunkts ist auch, dass in Schwarzenbek der Flächennutzungsplan für das gesamte Stadtgebiet neu aufgestellt werden soll. Am 29.10.2020 hat der Planungsausschuss dazu zum wiederholten Male nicht öffentlich getagt. Bei den GRÜNEN sind Gäste willkommen.

OrtsMitgliederVersammlung vom 30.09.2020

Bericht der OMV BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 30.09.2020

Die erste Mitgliederversammlung nach der Bürgermeisterwahl in Schwarzenbek, fand am Mittwoch, den 30.September statt. Unser Sprecher Ralph begrüßt die Kreistagsfraktionsvorsitzende Annedore und ein neues Mitglied und bedankt sich bei Matthias für seinen Einsatz als Grüner Bürgermeisterkandidat. Matthias berichtet umfassend über seinen Wahlkampf und die gemachten Erfahrungen. Angesichts der deutlichen Niederlage von nur circa 25% der Stimmen fand dann eine Aussprache über den Wahlkampf und die Interpretation des Ergebnisses statt. Daraus haben sich zahlreiche Vorschläge für die weitere Arbeit vor Ort ergeben, die zeitnah umgesetzt werden sollen, z. Bsp.:

- bessere Vernetzung / Kommunikation von Fraktion und OV

- Verbesserung des Auftritts in den Medien, z. Bsp. durch Veröffentlichung von Berichten aus der Fraktion bzw. den Ausschüssen

- generell eine höhere Präsenz zeigen, auch mit Aktionen auf der Straße und Infoständen zu aktuellen Themen

Annedore berichtet, dass die Zusammenarbeit mit der CDU im Kreistag fortgeführt werden soll trotz einer tiefen Auseinandersetzung über die Grundlagen der Kreisforsten. Am 10. November 2020 wird in Ratzeburg der Direktkandidat für den Bundestag des Wahlkreises 10 Herzogtum Lauenburg / Stormarn Süd gewählt. Konstantin von Notz stellt sich wieder zur Wahl.

Kleine Gewerbe schützen & Stadt der kurzen Wege stärken

Aufgrund der Covid-19-Pandemie sind zahlreiche Gewerbetreibende in Ortskernen und Innenstädten in finanziellen Schwierigkeiten. Wir wollen ihnen helfen, die Krise zu überstehen und unsere Innenstädte lebendig halten.

Dankeschön!

Ein Danke an alle Schwarzenbekerinnen und Schwarzenbeker, die in dieser schwierigen Zeit weiterhin für uns da sind! An die Kranken- und AltenpflegerInnen, VerkäuferInnen, ApotherkerInnen, Arztpraxen, Feuerwehr, Polizei und all die Bereiche, die für uns da sind und uns das Leben in dieser schwierigen Zeit erträglicher machen.

Was wir aber auch gerade jetzt merken: wir vermissen unser soziales Zusammenleben. Unser derzeitiger Verzicht darauf hilft aber die Pandemie einzudämmen. Der Zusammenhalt ist wichtig wie nie und rettet Menschenleben! Gleichzeitig sind so viele Existenzen bedroht, wie noch nie! Was passiert mit den vielen Einzelhändlern, den Handwerkern, den Betrieben, den Dienstleistern, all den vielen Selbständigen? Denen brechen gerade die Existenzen zusammen und auch die vieler Bürgerinnen und Bürger, die bereits gekündigt wurden, die in Kurzarbeit geschickt worden sind. Helfen wir all denen, die unsere Hilfe benötigen, auch wenn wir alle gerade jetzt selbst so viele Sorgen, Ängste und auch Wut haben!

Lassen Sie uns aber auch an das Leben nach der Krise denken. Wie wollen, wie müssen oder wie können wir unser Zusammenleben, unsere Gesellschaft künftig gestalten, um gestärkt aus dieser schwierigen Situation hervorzugehen? Antworten auf diese Fragen können nur gemeinsam gefunden werden, sie müssen aber gefunden werden!

Wir alle sind systemrelevant! In diesem Sinne: Bleiben Sie gesund!

Zur Corona-Pandemie

Liebe Schwarzenbeker*innen,

 

wie Sie alle wissen, kommt es jetzt darauf an, den Verlauf der Corona-Pandemie zu verzögern, damit die schweren Erkrankungen nicht alle gleichzeitig auftreten und die Krankenhauskapazitäten überfordern, sondern nach und nach auftreten und dann auch gut behandelt werden können. Die eingeleiteten Maßnahmen sind drastisch und gleichzeitig auch notwendig. Jetzt sind Ihr kühler Kopf und Ihre Bereitschaft zur Solidarität gefragt.

 

Informieren Sie sich aus seriösen Quellen, z.B. Coronavirus-Update mit Christian Drosten, dem Leiter der Virologie in der Berliner Charité (NDR Info) oder Robert Koch Institut, tgl. Lageberichte:

 

www.ndr.de/nachrichten/info/podcast4684.html

 

www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/Gesamt.html

 

Eins ist schon jetzt klar: Unsere Gesellschaft kann schnell und entschlossen handeln, wenn wir in eine existenzbedrohende Krise geraten.

 

Bleiben Sie gesund!

Der Vorstand

Bürgermeisterwahl in Schwarzenbek (17.05.2020)

Der OV-Vorstand Schwarzenbek von Bündnis90/Die Grünen freut sich darüber, dass Herr Matthias Schirmacher als Grüner Bürgermeisterkandidat für die am 17.05.2020 stattfindende Bürgermeisterwahl in Schwarzenbek nominiert wurde. In unserer Jahreshauptversammlung am 22.01.20 wurde Herr Matthias Schirmacher einstimmig von den Mitgliedern gewählt, nachdem er seine Visionen und Pläne für Schwarzenbek vorgestellt hatte. Matthias Schirmacher ist 55 Jahre alt und lebt auch genauso lange in Schwarzenbek. Matthias blickt auf eine 30 jährige politische Laufbahn als Stadtverordneter zurück und ist derzeit Bürgervorsteher der Stadt Schwarzenbek. Dieses Amt hat ihm die Nöte und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger aufgezeigt. Als Schwarzenbeker ist es eines seiner Hauptanliegen, diese konstruktiv und im Dialog anzugehen und die Stadt für die großen Herausforderungen der Zukunft fit zu machen. Die Bürgerinnen und Bürger zu ermutigen und zu animieren, sich zu engagieren und gemeinsam die Stadt so zu entwickeln, dass sie ihrer Stellung in der Metropolregion gerecht wird! Zahlreiche Gäste unserer Jahreshauptversammlung, unter anderem die drei Grünen Bürgermeister des Kreises, Herr Knut Suhk, aus Aumühle, Herr Klaus Tormählen aus Börnsen und Herr Dirk Petersen aus Wentorf, sicherten ihm die volle Unterstützung zu und stimmten bereits auf den kommenden Wahlkampf ein. Dabei gaben sie unserem Kandidaten bereits einige gute Tipps mit auf den Weg. Auch unser Kreissprecher Herr Markus Worm, die Fraktionsvorsitzende im Kreis, Frau Annedore Granz, die Leiterin des Büros unseres grünen Landtagsabgeordneten Burkhard Peters, Frau Antje Buchholz und die Kreisgeschäftsführerin, Frau Franziska Eggers, wünschten alles Gute und sicherten die Unterstützung des Kreisverbandes zu. Wir freuen uns bereits jetzt auf einen engagierten und fairen Wahlkampf, um die Bürgerinnen und Bürger von Matthias Schirmacher als künftigen Bürgermeister von Schwarzenbek zu überzeugen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - OV Schwarzenbek, der Vorstand

Vorstandswahlen auf der Jahreshauptversammlung der Grünen Schwarzenbek

Auf der Jahreshauptversammlung der Ortsgruppe am 22.01.2020 wurde der bisherige Vorstand mit Ralph Urban (Sprecher), Jutta Jankowski-Urban (Sprecherin) und Oliver Panak (Schatzmeister) erneut gewählt. Neues Mitglied im Vorstand ist Jochen Hansen (Beisitzer).

GRÜNE Schwarzenbek

Unser frisch gewählter Bundesvorstand:

Wir gratulieren FridaysForFuture und den Millionen Demonstrant*innen weltweit zu dem starken Signal vom 20. September!

Die Ergebnisse des Klimakabinetts sind eine "Nullnummer" (Klimaforscher Mojib Latif im ARD). Annalena Baerbock: "Ich bin bitter enttäuscht. Die Bundesregierung ist an der Menschheits-aufgabe Klimaschutz gescheitert. Es geht weiter mit Pillepalle." Hier die Vorschläge unserer Bundestagsfraktion: https://www.gruene-bundestag.de/

Müssener Wiesen - nächstes Baugebiet?

Nach dem Willen der Stadtverordneten vom 28.03.2019 soll die Stadt Schwarzenbek die Müssener Wiesen mehr oder weniger komplett aufkaufen. Die für den Neubau der Feuerwehr nötige Fläche ist dabei vergleichsweise klein, was mit dem Großteil der jetzt landwirtschaftlich genutzten Fläche passiert, soll in dem Verfahren zum neuen Flächennutzungsplan beraten werden.

Wenn es jetzt tatsächlich zu diesem Kauf kommt, wird damit der gesamte Prozess der Flächennutzungsplanung einschließlich der Beteiligung der Öffentlichkeit und Abwägung von Alternativen zu einer Farce. Wir Grünen bleiben dabei, dass wir Zersiedelung und Flächenfraß ablehnen.

Den richtigen Weg weist das Klimaschutzkonzept, das die damaligen Stadtverordneten am 23.06.16 einstimmig beschlossen haben: Nach dem Grundsatz „Innen- vor Außenentwicklung“ wird Schwarzenbek eine „Stadt der kurzen Wege“. Nur so kann sich die Stadt ökologisch nachhaltig entwickeln, die Innenstadt kann belebt und der innerörtliche Verkehr begrenzt werden.

(Pressemitteilung vom 11.04.19)

Karl-Martin Hentschel: Demokratie für morgen - mit Entwurf für ein gerechtes Europa:

Karl-Martin Hentschel war 2000 - 2005 und 2006 - 2009 Vorsitzender der Fraktion der GRÜNEN im Landtag von Schleswig Holstein. Seitdem lebt er als freier Autor und ist Mitglied im Bundesvorstand des Vereins Mehr Demokratie e.V.

Buchvorstellung und Diskussion

- Beispiele für erfolgreiche direkte Demokratie

- Und wie man es nicht machen soll

- Direkte Demokratie in der Kommunalpolitik

- Für ein gerechtes Europa

Mittwoch, 10. April 2019 um 19 Uhr

Schröder's Hotel Compestraße 6, Schwarzenbek

-

Flächennutzungsplan - Grenzen des Wachstums

Wir wollen, dass Schwarzenbek eine Stadt im Grünen bleibt, eine Zersiedelung durch neue Baugebiete lehnen wir ab. Diese Forderung aus dem Kommunalwahlkampf im Frühjahr bekräftigt der Ortsvorstand der GRÜNEN aus Anlass des Beschlusses im Hauptausschuss, den Flächennutzungsplan komplett zu überarbeiten. Flächenverbrauch ist eine wesentliche Ursache des Artensterbens. Schon jetzt ist die Hälfte aller Tier- und Pflanzenarten in Schleswig-Holstein bedroht. Der Bestand an Feldlerchen in Deutschland ist von 1990 bis 2015 um 38% zurückgegangen, der der Rebhühner sogar um 85%. Tiere und Pflanzen sind für uns Menschen nicht nur ein schöner Anblick, sondern sie bilden, über Nahrungsketten miteinander vernetzt, das komplexe Ökosystem, in dem wir leben und aus dem wir uns ernähren. Den richtigen Weg weist das Klimaschutzkonzept, das die Stadtverordneten am 23.06.16 einstimmig beschlossen haben: Nach dem Grundsatz „Innen- vor Außenentwicklung“ wird Schwarzenbek eine „Stadt der kurzen Wege“. So können auch die Innenstadt belebt und der innerörtliche Verkehr begrenzt werden.

(Pressemitteilung vom 15.11.18)

Grüner ist Bürgervorsteher

Am 2. Juli haben die Stadtverordneten Matthias Schirmacher zum Bürgervorsteher von Schwarzenbek gewählt, mit dem eindrucksvollen Ergebnis von 21 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen und ohne Gegenstimme.   Mehr »

Kommunalwahl Mai 2018

Die Grünen erhielten mit 16,9% der Stimmen 5 Sitze in der Stadtverordnetenversammlung. Gewählt wurden:

Matthias Schirmacher, Wolfgang Thiel, Sven Kirbach, Roswitha Bellmann und Maike Thiel

Grünes Programm für Schwarzenbek – Kommunalwahl 2018

Wir wollen...

• dass Schwarzenbek eine Stadt im Grünen bleibt. Eine Zersiedlung der Landschaft durch neue Baugebiete lehnen wir ab.

• die Energiewende vor Ort umsetzen und unseren Teil gegen die Erderhitzung beitragen. Gemeinsam mit Bürgerinnen, Bürgern und Klimaschutzmanagerin reduzieren wir Energiekosten und CO2-Ausstoß.

• Strom- und Gasnetze im Besitz der Stadt. Planungshoheit und faire Preisgestaltung gehören in die Hände der demokratischen Selbstverwaltung.

• die sofortige Aufstockung von Krippen- und Kita-(Elementar-)Plätzen, Kitagebühren grundsätzlich reduzieren, Beiträge sozial staffeln und ein kostenloses letztes Kita-Jahr, ein zusätzliches Betreuungsangebot für „Winterkinder“ (Krippenkinder) in Form von „Flexigruppen“.

• die Ganztagsbetreuung in den Schulen den Bedürfnissen von Schülerinnen, Schülern und Eltern anpassen.

• ein fahrradfreundliches Schwarzenbek, den Ausbau und die Verbesserung des Radwegenetzes, B&R-Plätze am Bahnhof.

• einen zügigen Ausbau der Infrastruktur für Elektromobilität und eine intelligente Verzahnung des Individualverkehrs mit dem ÖPNV.

• wirksamen Lärmschutz, gegen Bahn- und gegen Straßenlärm. Lärmschutzwände müssen dort errichtet werden, wo sie gebraucht werden. Durchgangsverkehr muss aus den Wohngebieten verbannt werden. Die Stadt muss sich an den Investitionen für den Lärmschutz beteiligen.

• eine Belebung der Innenstadt, die Verlegung der Bundesstraße und eine Verkehrsberuhigung in der Lauenburger Straße zwischen Compestraße und Kerntangente. Zur Innenstadtentwicklung gehört auch die Nachverdichtung.

• auf dem Gelände der Realschule eine zeitgemäße Bebauung mit gemischter Nutzung, Bildungszentrum, Gewerbe, darüber mehrgeschossig generationsübergreifendes Wohnen   Mehr »

Neuer Vorstand

Der Ortsverband Schwarzenbek von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat am 17.01.18 einen neuen Vorstand gewählt. Ralph Urban ist weiterhin Sprecher des Ortsverbandes. Als neues Vorstandsmitglied wurde Jutta Jankowsky-Urban gewählt, Schatzmeister bleibt Oliver Panak. Das 10-Punkte Programm für die Kommunalwahl im Mai ist so gut wie fertig. Wir wollen, dass Schwarzenbek eine Stadt im Grünen bleibt. Eine Zersiedlung der Landschaft würde das jetzt schon dramatische Artensterben fördern, neue Baugebiete lehnen wir deshalb ab. Weitere Themen sind Energiewende, Krippen- und Kitaplätze, Mobilität, Lärmschutz und Belebung der Innenstadt. Das komplette Programm wird bei der Wahlversammlung am 14.02.18 beschlossen und danach veröffentlicht.   Mehr »

Pressemitteilung zum Wasserschutzgebiet, 13.12.17

Der Ortsverband der GRÜNEN begrüßt die Einrichtung eines Wasserschutzgebietes für das Wasserwerk Schwarzenbek. Der vorliegende Entwurf erfüllt aber nicht unsere Erwartungen. So soll auf die Einrichtung der sogenannten Engeren Schutzzone (Zone II) verzichtet werden, die in der Umgebung der Förderbrunnen, also auf den "Müssener Wiesen", unter anderem Schutz vor Straßenbau und "bauliche Anlagen" bieten würde.

Trotz der rasanten Zunahme der Einwohnerzahl haben es die Schwarzenbeker und ihre politischen Selbstverwaltung bisher geschafft, ihr Wassereinzugsgebiet von einer Bebauung freizuhalten. Die bislang noch gute Trinkwasserqualität des dort entnommenen Grundwassers bestätigt diese Haltung und sollte auch in Zukunft Ziel des Grundwasserschutzes sein.

Im „Erläuterungsbericht zur Ausweisung eines Wasserschutzgebietes für das Wasserwerk Schwarzenbek“ vom August 2016 finden sich an mehreren Stellen Hinweise für eine beginnende Verschmutzungen des Trinkwassers, z.B. „Anzeichen für Stoffeinträge aus der Landnutzung“ und „erhöhte Sulfatgehalte“. Schließlich heißt es: „Insgesamt stützen die Ergebnisse die Annahme, dass im Einzugsgebiet ein unerwünschter Stoffeintrag in das Grundwasser stattfindet, dies belegt, dass im Einzugsgebiet des Wasserwerkes Schwarzenbek nur ein unzureichendes, natürliches Schutzpotenzial vorhanden ist. Die flächenhaft nachgewiesenen Beeinträchtigungen der Grundwasserbeschaffenheit in den Grundstockwerken 1 und 2 sowie die bereits vereinzelt aufgetretenen Belastungen im Stockwerk 3 erfordern geeignete Maßnahmen zur Minderung der anthropogenen Stoffeinträge.“

Im Bereich des B-Plans 33 zwischen der Schützenallee und der oberen Uhlenhorst wurden vor der aktuellen Bebauung eine Ziegelei betrieben, Hausmüll und Bauschutt entsorgt. Ob und in welchem Ausmaß sich daraus ergebende Altlasten noch heute auf unsere Grundwasserbeschaffenheit haben, müsste im Rahmen der Einrichtung des Wasserschutzgebietes geprüft werden. Schließlich bleibt der Entwurf, wie der BUND (www.bund-rz.de) ausführt, in Bezug auf stickstoffhaltige Düngemittel und Pestizide weit hinter dem Stand der Technik zurück. Der Entwurf bezieht sich auf die aktuelle Düngeverordnung, die aber mit der sogenannten Stoffstrombilanz keinen Bestand haben wird, weil sie die Gewässerbelastung nicht ausreichend reduzieren kann. Ein verbindlicher Nährstoffvergleich auf Berechnungsbasis der Hoftorbilanz ist unverzichtbar, um die Vorgaben der EU-Nitratrichtlinie einhalten zu können. Jedenfalls müssen zukünftige Verschärfungen mit deren Inkrafttreten übernommen werden.    Mehr »

3. April 2017: Grüne setzen auf vernetzte Mobilität

„Mobilität dient den Menschen und ist eine zentrale Frage von Gerechtigkeit.“ Mit diesen Worten eröffnete Andreas Tietze die Veranstaltung in Schwarzenbek. Der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion stellte das grüne „ÖPNV-Konzept „Netz 25+“ vor und beantwortete anschließend zahlreiche Fragen zur Bahnanbindung im Kreis, zur Sanierung von Landesstraßen sowie zum Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals. Im Gespräch mit unserer Direktkandidatin Uta Röpcke lobte Andreas die Mobilitätsdrehscheibe Büchen: „Wir brauchen mehr von solchen innovativen Projekten. Die Zukunft der Mobilität ist vernetzt. Nach dem Umbau am Bahnhof Büchen wird der Umstieg von Bus, Pkw und Fahrrad deutlich schneller und einfacher werden. Im Mittelpunkt des Konzepts „Netz 25+“ steht ein deutlicher Ausbau der Elektrifizierung für die Bahn. Neben Oberleitungen sollen dabei auch Wasserstoff-betriebene Züge zum Einsatz kommen. Hier wäre ein Modellprojekt bei der Wiederbelebung der Strecke Geesthacht-Hamburg denkbar. Dieses Schienenprojekt hat aus grüner Sicht Priorität, allerdings müsse auch das Bundesland Hamburg mitspielen, so Andreas Tietze. Weitere Aspekte von „Netz 25+“ sind ein einheitlicher Tarif für ganz Schleswig-Holstein als Ergänzung zum HVV-Tarif sowie eine flexible, bedarfsorientierte Bedienung beim Busverkehr im ländlichen Raum. Andreas ging auch auf die Sanierung der Landesstraßen ein. Das Problem sei riesig, aber die Küstenkoalition sei die erste Regierung, die es auch ernsthaft angegangen sei. Zum Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals forderte er eine Bestandsaufnahme, wenn die Planung in etwa fünf Jahren abgeschlossen ist. Dann müsse man ehrlich bewerten, ob der derzeitige Projektumfang volkswirtschaftlich sinnvoll sei. Auch die ökologischen Probleme im Zusammenhang mit dem Ausbau müssten angemessen berücksichtigt werden. Klar ist, dass die Infrastruktur mit Schleusen und Brücken in den nächsten Jahren saniert werden müssen. Das machte ein gemeinsamer Besuch mit den Lauenburger Grünen am Nachmittag im Wasserschifffahrtsamt Lauenburg deutlich.   Mehr »

15. März 2017: Grüne im Rat erfolgreich

Direktkandidaten zur Landtagswahl zu Gast bei den Schwarzenbeker Grünen

Zu Beginn der Jahreshauptversammlung der Schwarzenbeker Grünen berichteten Ralph Urban für den Vorstand und Matthias Schirrmacher für die Fraktion über die erfolgreiche Arbeit im letzten Jahr. Die Auseinandersetzung mit den Bauvorhaben der Stadt stand dabei im Mittelpunkt. 

Als Gäste stellten sich Uta Röpcke als Direktkandidaten für den Wahlkreis Lauenburg Süd und Burkhard Peters für den Wahlkreis Lauenburg Nord vor. Während Burkhard schon seit fünf Jahren im Landtag vertreten ist, macht Uta einen neuen Anlauf. Beide waren erfreut, sich auf eine erfolgreiche Arbeit im Land in den letzten fünf Jahren und auf ein gutes Umfrageergebnis stützen zu können. 

TTIP/CETA

Klimaschutzkonzept