BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, OV Schwarzenbek JHV 24.03.2021 - Rechenschaftsbericht

Das letzte Jahr war für uns – wie für alle Menschen weltweit – von der Corona-Pandemie geprägt.
Und für uns im OV auch vom Bürgermeisterwahlkampf. Gleichzeitig ist der Klimawandel fortgeschritten und mit der Pandemie hat sich die soziale Spaltung verschärft. Der optimistische Gegenentwurf ist das Grüne Bundes- tagswahlprogramm: Alles ist drin.

Zurück zur Pandemie:

Mitte März letzten Jahres haben wir über die Homepage zu solidarischem Verhalten aufgerufen und, dass wir uns aus seriösen wissenschaftlichen Quellen informieren, wir hatten damals Prof. Drosten und das Robert-Koch-Institut genannt.

Wir haben das Jahr über auch gesehen, dass Wissenschaft nicht jede Frage beantworten kann. Es gibt auf der einen Seite gesichertes Wissen, also keine zwei Meinungen darüber, dass die Erde rund ist. Aber dort, wo Wissenschaft sich ins Unbekannte hinein entwickelt, dort gibt es auch Versuch und Irrtum, bis wieder neues gesichertes Wissen entsteht.

Ich erwähne das hier, damit wir uns von dem Hick-Hack insbesondere der letzten Tage und den zum Teil wider- sprüchlichen wissenschaftlichen Empfehlungen nicht verrückt machen lassen.

Wenn wir uns wieder dem Klimawandel zuwenden: Dass der menschengemacht ist, ist gesichertes Wissen.

Die Pandemie hat uns einen Digitalisierungsschub beschert:

Die GRÜNEN waren die erste Partei in Deutschland, die einen Bundesparteitag digital durchgeführt haben,

die BDK im November 2020 zur Verabschiedung des neuen Grundsatzprogramms.
Und jetzt ist es auch für jedes Mitglied möglich, sich über- regional zu engagieren, in einer Landesarbeitsgemeinschaft oder als Gast in einer BAG, ohne in die Landeshauptstadt reisen zu müssen oder quer durch Deutschland.

Als Vorstand haben wir am 01. April letzten Jahres unsere erste Sitzung als Videokonferenz abgehalten – hier ein herzliches Dankeschön an Jochen, der schon damals technisch auf der Höhe der Zeit war und bis heute unsere Sitzungen managt.

Der Digitalisierungsschub hat aber auch brutal Defizite aufgedeckt: Ich denke hier insbesondere an die Schulen und an den öffentlichen Gesundheitsdienst, Bereiche, die seit Jahrzehnten von der Politik sträflich vernachlässigt wurden.

Bei uns im OV gibt es auch Nachholbedarf. Der liegt m.E. im Bereich der Mitglieder- und Datenverwaltung, in der Nutzung der sherpa-Datei, der cloud u.a.

Chronologisch:

Auf unserer letzten Jahreshauptversammlung im Januar 2020 haben wir Matthias als unseren Kandidaten für den Bürgermeisterposten gewählt. Wegen Corona musste der Wahltermin auf September verschoben werden, und der Wahlkampf zog sich entsprechend in die Länge. Das Ergebnis war für uns alle unbefriedigend, weil wir uns natürlich mehr erhofft hatten.

Aber zurück auf den Boden der Tatsachen: Die Bundes- grünen liegen derzeit in der Sonntagsfrage um 20%.

Ende Februar hatte die AfD zu einer Veranstaltung ins Rathaus eingeladen, was zu einer großartigen parteiüber- greifenden Gegenkundgebung Anlass gab.

Ich möchte hier noch einmal in Erinnerung rufen:
Björn Höcke ist noch immer Mitglied der AfD. In seinem Buch „Grausamkeiten“ kündigt er an, nach der „Machter- greifung“ würde Deutschland ein „paar Volksteile verlie- ren“, und Maßnahmen, die dem „eigentlichen moralischen Empfinden“ zuwider liefen.
Gauland schlug vor, man könne die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung „in Anatolien entsorgen“.

Wir als OV haben sind dann im 2. Halbjahr wieder zu unseren Kernanliegen des Klima- und Umweltschutzes zurück gekommen:

Am 3. Juli gab es die Videokonferenz „Der Wald im Klima- wandel“ mit Dr. Lutz Fähser, Förster a.D., Waldspezialist des BUND auf Kreis-, Landes- und Bundesebene. Es war eine Veranstaltung des Kreises, die wir mit angestoßen hatten. Wir hatten das dritte Jahr in Folge mit extremer Trockenheit. Neben der Notwendigkeit, die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen müssen die Wälder wider- standsfähiger werden, das Stichwort heißt: Ökologischer Waldumbau.

Bei unserer OMV am 2.Dezember, ebenfalls als Videokon- ferenz, hatten wir Merlin Michaelis vom BUND zu Gast, Thema:
„Flächen sparender Wohnungsbau in der Kommune“. Anlass war der Flächennutzungsplan, der für Schwarzenbek neu aufgestellt wird, und andererseits die fortschreitende Flächenversiegelung, die landes- und bundesweit die ver- einbarten Nachhaltigkeitsziele sprengt.

Es gab dazu einen sehr guten und ausführlichen Artikel in der Bergedorfer Zeitung und eine Polemik dagegen von Seiten der CDU, die deren vordergründige Gewinn- orientierung offenlegte.

Ein paar Zahlen:
Bei der letzten JHV hatten wir 27 Mitglieder, heute sind wir

31 (Nach Zählung des Kreises 29, die Differenz wird geklärt). Wir haben 5 neue Mitglieder, darunter Benedikt und Christian, die beide viel power mitgebracht haben, Dank den beiden. Ein Mitglied hat den OV gewechselt.

Wir haben vier Mitgliederversammlungen im Jahr abge- halten. Zu Recht wurde bemängelt, dass diese Frequenz unbefriedigend ist, insbesondere zum Austausch über das Tagesgeschehen oder zum persönlichen Kennenlernen. Christian hatte deshalb eine WhatsApp Gruppe angeregt und – weil das Problem offensichtlich nicht nur in Schwarzenbek existiert - der Kreisverband einen virtuellen Debattierclub.

Wir vom Ortsvorstand haben Euch im Januar eingeladen, speziell in Hinblick auf die Vorbereitung des Bundestags- wahlkampfs, an den Vorstandssitzungen in einem erweiterten Format teilzunehmen, was drei Mitglieder auch wahrgenommen haben. Das ist möglicherweise ausbau- fähig, und wir werden sehen, ob das auf Dauer Anklang findet.

Eine bessere Präsenz in den sozialen Medien mit Vernetzung von OV und Fraktion sollte eine Konsequenz aus unserer Auswertung des Bürgermeisterwahlkampfs sein. Jochen hat jetzt Benedikt dazu gewonnen, gemein- sam Facebook und Homepage zu gestalten. Benedikt mehr von der Fraktionsseite, Jochen von Seiten des OV. Benedikt ist IT-Profi und war im VCD-Landesvorstand Elbe-Saale für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig.

Ich finde, wir sind so für den Bundestagswahlkampf gut vorbereitet.

Ralph Urban