Sitzungsberichte 2008-2013

Sitzung am 13. Februar 2013

• Waldkita
  Der Bürgermeister berichtet, dass in Abstimmung mit dem Kreis in der Kita eine neue U3-Gruppe eingerichtet und im Anschluss eine Kita-Gruppe in die Wald-Kita verlegt werden soll.
• Kitaangelegenheiten
  - Die MitarbeiterInnen der Kita erhalten an einem Tag im Jahr eine Teamfortbildung. Die Kita wird an diesem Tag geschlossen. Das Datum wird ein Jahr vorher festgelegt.
  - Der Betrag der Fördergelder durch das Land beträgt für 2012 knapp 3000 Euro. Die Waldkita hat ca. 350 Euro erhalten.
  - Die Abrechnung des einkommensunabhängigen Zuschusses für die Kita hat in 2012 gut 700 Euro betragen.
  - Das Amt hat für die private Kita Flohzirkus einen Abschlag in Höhe knapp 30.000 Euro gezahlt.
  - Die Kitaleiterin stellt in ihrem Bericht die gute Auslastung der Kita in den Vordergrund. Viele Eltern würden sich auch für die Waldkita interessieren.
  - Für Neu-Börnsen gibt es eine Interessintin zur Errichtung einer privateen Kita. Der Antrag wird einstimmig abgelehnt.
  - Die Begehung der Spielplätze erbrachte einen Renovierungsbedarf in Höhe von ca. 1.500 Euro.
• Verschiedenes
  Der Seniorenbeirat wünscht die Anbringung eines Defibrillators in der Waldschule. Bis zur nächsten Sitzung sollen Angeboten eingeholt werden.

 
Sitzung am 24. Oktober 2012

• AKS-Pflegestation
  Der Pflegedienst stellt sich vor. Der ambulante Pflegedienst ist seit Mai dieses Jahres in der Bahnstraße 7 zuhause. Die Geschäftsführerinnen Angelika Stock und Sabine Trost gaben an, auch für Angehörige da zu sein und Sterbebegleitung zu praktizieren. Sie versprachen "mehr Zeit zu haben", so "wie wir es gelernt haben". Ein liebevoller Umgang mit den zu Pflegenden sei selbstverständlich. Dafür sorge insbesondere das examinierte Personal. Weitere Angebote: Behandlungspflege, Verhinderungspflege, Betreuung bei Behinderung und Demenz, Schulung, Pflegefachberatung, Fahrdienst, Hauswirtschaftliche Versorgung und Fußpflege.
• Antrag DRK auf Zuschuss für die Einrichtung einer Küche
  Der DRK möchte in seinen Räumen an der Schwarzenbeker Landstraße einen Raum als Küche einrichten. Dies sei notwendig für die Versorgung der Mitarbeiter während der Einsätze. Die Gesamtkosten werden auf 20.000 Euro geschätzt. Da auch die Nachbargemeinden Escheburg und Kröppelshagen beteiligt sind, soll jetzt in Gesprächen zwsichen den Bürgermeistern die mögliche Höhe des Zuschusses erörtert werden.
• Haushalt 2013
  Der Ausschuss einigt sich darauf, den Ansatz vom letzten Jahr in derselben Höhe einzubringen. Gleiches gilt für die Kita.
• Kita-Angelegenheiten
  Der Vorsitzende informiert über die neuen Förderrichtlinien des Kreises. Wir bemerken, dass sich auch für Börnsen Änderungen ergeben könnten. Die neue Richtlinie bevorzuge Angebote nach Zeit und Platz, dafür weniger nach Qualität. Bis jetzt hat sich für die Krümelkiste noch keine Auswirkung gezeigt.
• Bericht aus der Kita
  Auf die auf der Gemeindevertretersitzung beschlossene Stelle für das Freie Soziale Jahr in der Kita hat bis jetzt niemand beworben.
• Waldkita
  Der Vorsitzende berichtet über den Verlauf der Bewerbung für ein neues Gebäude auf Grund eine Werbeaktion eines Radiosenders. Da die Waldkita ein neues Gebäude benötigt, wäre der Gewinn der Werbeausschreibung der ideale Treffer geworden. Leider sind Werbeaktion und die Entscheidung für den Zuschlag völlig undurchsichtig gelaufen. Der Ausschuss ist sich einig, dass es sich um einen Werbegag mit zuvor festgelegtem Ausgang gehandelt habe. Weiterhin wird eine Vorlage zum Neubau eines Waldkita-Hauses debattiert. Die Kosten werden mit 300.000 veranschlagt. Dies finden wir ungeheuer hoch. Diese Kosten könnte Börnsen mit Sicherheit nicht tragen. Eine Frage steht damit im Raum: Droht die Waldkita geschlossen zu werden?
• Skulptur auf dem Kreisel
  Die CDU hatte den Vorschlag gemacht, auf dem Kreisel an der B207 eine Skulptur zu errichten. Dies war zunächst im Umweltausschuss diskutiert worden. Die Vorsitzende geht aber davon aus, dass dies ein Kultur-Thema ist. Der Kultur-/Sozialausschuss will klären, ob die Aufstellung zulässig ist und ggf. in der nächsten Sitzung darüber weiter beraten.
• Kita-Fragen
  - Am Volleyballplatz nahe der Waldkita ist ein Schild "Kein Zugang" angebracht worden. Offenbar ist dies von privater Hand gemacht worden und ohne Bedeutung.
  - Eine Erzieherin in der Kita möchte aus der Festzeit in eine Springer-Beschäftigung umsteigen. Hierzu wird vom Ausschuss noch Klärungsbedarf angemeldet.

 
Sitzung am 29. August 2012

• Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 18.04.2012
  - Das Amt wird beauftragt zu prüfen, ob eine Bezuschussung zur Kindergartenfahrt möglich ist. Fällt dieser Zuschuss geringer als 100 Euro aus, so wird die Differenz von der Gemeinde getragen. Dasselbe gilt für die Waldkita mit einer Grenze von 70 Euro.
  - Der vorzeitigen Beendigung des Erziehungsurlaubs einer Kita-Mitarbeiterin wird zugestimmt.
• Spielplätze
  Der Vorsitzende berichtet, dass er eine Auflistung der Spielgeräte angefertigt hat. Darin sind die einzelnen Geräte durchnummeriert, so dass Kontrollen leichter durchgeführt und die Maßnahmen mit Datum nachverfolgt werden können. In 2010 wurden 20.000 Euro für die Instandhaltung bzw. Neubeschaffung von Geräten ausgegeben, in 2011 36.000 Euro.
• Kita-Angelegenheiten
  - Nahe des Waldkindergartens am Ende des Grünen Weges wird es kein Halteverbot geben, weil in Tempo 30-Zonen eine solche Beschilderung nicht statthaft ist. Anlieger im Grünen Weg fühlen sich offenbar nicht belästigt.
  - Die Betriebserlaubnis für die neue Gruppe in der Kita zum 1.8.12 liegt vor.
  - Der Kreis hat die Abrechnung für Kita und Waldgruppe vorgelegt.
  - Die Kita-Leiterin berichtet, dass mit der neuen Gruppe alles gut laufe.
  - Die Genehmigung für die Waldkita läuft in zwei Jahren aus. Der Bürgermeister schlägt vor, anstelle des Containers ein Holzhaus aufzustellen. In der Waldkita wären noch Kapazitäten für eine zusätzliche Gruppe vorhanden.
• Anfragen, Verschiedenes
  - Für die Seniorenwohnanlage liegt weiterhin keine Genehmigung vom Land vor. Die Investoren haben signalisiert, dass die finanziellen Mittel für die Fortführung der Planung jetzt vorlägen.  
  - Die Jugendtreffstatiskik kann eingesehen werden.
  - Die Übergabe der Diakonie-Sozialstation in Kröppelshagen an die Vorwerker-Diakonie soll demnächst erfolgen.
  - Wegem der drohenden Taktkürzung bei der Buslinie 12 hat der Bürgermeister einen Brief an den Landrat geschrieben mit der Bitte um Erhalt des bestehenden Taktes.
  - Eine Mitteilung des Kreisjugendringes kann eingesehen werden.

 
Sitzung am 18. April 2012

• Bürgerfragestunde
  Eine Bürgerin spricht Personalfragen aus der Waldkita an. Die Erörterung dazu wird in den nichtöffentlichen Teil verlegt, an dem allerdings Gäste nicht teilnehmen können.
• Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 15.02.2012
  - Der Ausschuss beschließt die Gewährung eines Zuschusses für ein bedürftiges Kind zur Ausfahrt des Kindergartens.
  - Der Ausschuss beschließt eine neue Stundenregelung für eine Mitarbeiterin in der Kita.
  - Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, der Schaffung einer neuen Planstelle als Erzieher/in bzw. Springer/in nach Bedarf zuzustimmen.
• Kita-Angelegenheiten
  - In der Waldkita wird von einer Mutter eine 16-Uhr-Gruppe gewünscht. Hierzu soll jetzt zunächst der Bedarf festgestellt werden.
  - Eine Mutter wünscht die Weiterbeschäftigung eines Erziehers, für den das Arbeitverhältnis vertragsgemäß endet. Die weitere Diskussion wird in den nichtöffentlichen Teil verlegt.
  - Die Kitaleiterin bittet um Erledigung einiger Arbeiten im Kitagarten.
• Allgemeines
  - Im Jugendtreff fallen die Besuche montags und mittwochs eher dünn aus, freitags hingegen ist das Interesse sehr hoch.
  - Die Halfpige soll erst dann abgebaut werden, wenn sich ein Käufer gefunden hat.

 
Sitzung am 15. Februar 2012

• Bürgerfragestunde
  Vertreter des Seniorenbeirates fragen, wie der Stand der Planungen für das Seniorenzentrum ist. Der Bürgermeister antwortet, dass Gespräche mit der Landesplanung stattgefunden haben. Angeblich wird dort die Entscheidung über eine Zustimmung von den Mitarbeitern unterschiedlich bewertet. Im Kreis gibt es offenbar für die aktuelle Planung keine Zustimmung. Eine Bedarfsermittlung durch Fragebögen soll es nicht geben.
  Kommentar von uns Grünen: Eigene Recherchen haben gegeben, dass die Vertreter der Landesplanung keineswegs eine unterschiedliche Bewertung in der Sache haben. Der vorgelegte Plan mit einem Seniorenwohnheim im Gewerbegebiet wird kritisch gesehen.
• Börnsener Gesprächskreis
  Reimund Osternack hat Pläne für die Errichtung eines Gesprächskreises vorgelegt. Dabei ist an eine nicht themengebundene Plauderrunde gedacht. Der Wunsch, auch verzogene Bürger mit einzubinden deutet auf eine an der Vergangenheit ausgerichtete Zielsetzung hin. Angedacht sind zunächst vier Treffen pro Jahr. Ein erstes Treffen ist für den 20. März in der Waldschule vorgesehen.
• Anträge
  Wir thematisieren die angedachten Gebühren für die Nutzung der Bücherei. Weitere Gespräche und eine Entscheidung sollen im Finanzausschuss erfolgen.
• Kindergartenangelegenheiten
  - Die neue 16-Uhr-Gruppe ist mit 25 Kindern randvoll besetzt. Dort ist zusätzlich eine Praktikantin eingesetzt. Es gibt schon Beschwerden über die Gruppenstärke. Die Leiterin der Kita sagt, diese sei lediglich eine Ausnahmesituation bis Ende Juli.
  - Der Ausschuss gibt einen Entwurf des Kreises zur Änderung der Förderrichtlinien für die Kita zur Kenntnis.
  - Das Amt hat mitgeteilt, dass es der Kita Flohzirkus Abschläge erteilt hat.
  - Für die Kita wird die Anschaffung eines Schrankes für ca. 2000 Euro beschlossen.
• Allgemeines
  - Besucherstatistik Jugendtreff: Die Teilnehmerzahlen pendeln zlwischen 1 und 15.
  - Der Jugendhilfefonds wird durch das Bildungs- und Teilhabepaket ersetzt.
  - Die Kassenärztliche Vereinigung hat mitgeteilt, dass die Residenzpflicht für Ärzte aufgehoben wurde (Wohnung und Praxis können auseinander liegen).
  - Unterstützungsbedürftige Schüler sollen aus Mitteln des Bundes für Schulsozialarbeit gefördert werden. Die Vergabe wird in einer Veranstaltung der Schule beraten.

Sitzung am 7. Dezember 2011

• Anträge
  Die Kirchengemeinde erhält einen Zuschuss von 400 Euro für die Reparatur am Kleinbus
• Bericht der Jugendpflegerin
  Aktuell wird der Jugendtreff (mittwochs und freitags) wieder gut besucht, wobei freitags mehr Jugendliche kommen. Zur Zeit werden vorwiegend Spiele angeboten, eine Werkstatt ist in Planung. Im Kindertreff (Montag nachmittag) sind im Schnitt 10 Kinder anwesend.
• Haushaltsplanung im Kultur-/Sozialbereich
  Der Ansatz des Vorjahres soll bleiben, zusätzlich werden für den Seniorenbeirat 1.000 Euro eingestellt.
• Sicherheitsprüfung für die Spielplätze
  Die Skater-Hallfpipe erfüllt nicht die Sicherheitsstandards. Von einem Umbau wird abgesehen. Der Ausschuss fasst den Beschluss, die Anlage zu verkaufen.
• Allgemeines
  - Für die Arbeitsplatzgefährdung in der Kita liegt ein Prüfbericht vor.
  - Vom Kreis liegt eine Mitteilung über die Förderung der Kitas vor.
  - Auf Grund falschen Parkens soll das Ordnungsamt am Waldkindergarten Verbotsschilder aufstellen.
• Kitaangelegenheiten
  Die Kitaleiterin bekräftigt noch einmal die Richtigkeit der Umwandlung der 14-Uhr-Gruppe in eine 16-Uhr-Gruppe. Außerdem teilt sie mit, dass eine Vergrößerung der Gruppenstärke von über 25 Kinder nicht möglich sei. Der Bürgermeister teilt mit, dass es weiterhin Bedarf für Kitaplätze mit einer Betreuung bis 12 Uhr gibt.

Sitzung am 26. Oktober 2011

• Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.09.2011
  - Der Ermäßigungsantrag auf 4 Stunden für zwei Kinder der Kita wird abgelehnt.
  - Der Kreis erlaubt eine einzelintegrative auf 31.07.2011 beschränkten Maßnahme.
  - Der Kreis hat die Erstattung von ermäßigten Elternbeiträgen bekanntgegeben.
  - Die Kitaleitung berichtet, dass Eltern häufig schon vor der Öffnung der Kita ihre Kinder bringen. Sie weist auf den fehlenden Versicherungsschutz und weitere daraus resultierenden Probleme hin.
• Kita-Angelegenheiten
  - Für die aus der Krippe in den Elementarbereich der Kita hineinwachsenden Kinder stehen nicht genug Plätze bereit. Weil diese Kinder eine Ganztags-Betreuung wünschen, wird erwogen, ab 1.1.2012 die 14 Uhr-Gruppe in eine 16 Uhr-Gruppe umzuwandeln. Es liegen aber noch keine genauen Zahlen darüber vor, wie stark die Gruppe tatsächlich besetzt sein wird. Weil die Umwandlung mit höheren Kosten für die Gemeinde verbunden ist, wird die Entscheidung zurückgestellt, bis die Zahlen vorliegen.
  - Die Sandkistenumrandung soll demnächst angebracht werden. Die neue Schaukel wird sehr gut angenommen.
• Verschiedenes
  - Die Gemeinde hat auf der Internetseite der Kassenärztlichen Vereinigung einen Steckbrief abgelegt. Die Gemeinde bewirbt sich um eine Arztstelle. Der Bürgermeister berichtet von einem Gespräch mit der Kreisvertreterin der KV, Frau Dr. Schliffke. Sie macht Börnsen Hoffnung, doch noch einen Arzt zu bekommen, da demnächst in Geesthacht einige Ärzte aus Altergründen ihre Praxis schließen werden.
  - Die Jugendpflege hat ein Tätigkeitsprotokoll abgegeben, in dem von einer gestiegenen Besucherzahl zu lesen ist.
  - Der Hamburger Operettenchor will in Börnsen auftreten. Der Festausschuss soll sich mit diesem Wunsch befassen.
  - Die Spielplätze wuden kontrolliert. Alle Plätze sind in einem guten Zustand. Es sind nur kleinere Reparaturen nötig.
  - Der Ausschussvorsitzende regt an, neue Stühle für die Festhalle zu beschaffen. Eine Entscheidung wird nicht getroffen.
  - Herr Osternack möchte einen Gesprächskreis gründen. Dazu möchte er vier Mal im Jahr Bürger zu einer Plauderrunde zusammenbringen.
  - Der Seniorenbeirat wurde gewählt. Das Ergebnis soll bei der nächsten Gemeindevertretersitzung offiziell bekannt gegeben werden.

Sitzung am 7. September 2011

• Bürgerfragestunde
  - Ein Bürger sorgt sich über die mangelnde Zahl von Kandidaten für den Seniorenbeirat. Er wünscht sich Maßnahmen zur Bekanntgabe der Wahl.
  - Drei Mütter der Waldgruppe wünschen sich eine 12 Uhr-Gruppe. Es folgt eine Aussprache zur Waldkita. Trotz angespannter Haushaltsmittel hat die Gemeinde Verbesserungen der Bedingungen im Auge.
• Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 20.04.2011
  - Der Ausschuss stimmt einer vorzeitigen Kündigung zu.
  - Der Ausschuss stimmt der Änderung der Gruppenzeiten, der Satzung und der Gebühren in der Kita zu.
  - Der Ausschuss stimmt der Gewährung eines Zuschusses für das DRK in Höhe von 1.600 Euro zu.
• Kitaangelegenheiten
  Vom Kreis wurde der Einrichtung einer dritten Krippengruppe zugestimmt. Es liegt eine Auflistung der Zuschüsse für die Kita vom Kreis vor. Der Auftrag für die Reparatur der Sandkista in der Kita wurde erteilt.
• Büchereivertrag
  Nach der Ankündigung des Kreises, die Zuschüsse für die Bücherei zu kürzen hatten wir die Eingabe eines Protestes schriftlich beim Bürgermeister angeregt. Bis zu diesem Tag lag dazu keine Stellungnahme vor. Jetzt sagt der Bürgermeister, dass schon vor unserer Anregung ein Protest eingereicht worden sei. Die Stellungnahme stehe deshalb aus, weil sie in der Gemeindevertretung kommen soll. Eine schriftliche Unterlage dazu haben wir aber bisher nicht bekommen.
• Jugendarbeit
  Über die Jugendarbeit ist bisher anhand von Protokollen informiert worden. Ein Flyer mit Terminen sei erschienen, die Teilnehmerzahl an den Projekten sei gestiegen. Schriftstücke liegen uns dazu nicht vor.
• Spielplätze
  Für die Unterhaltung, Reparaturen und Ersatzbeschaffung sind ca. 30.000 Euro bereit gestellt worden. Ein Mitarbeiter des Bauhofes wurde zum Spielplatzbeauftragten ernannt. Weiterhin soll eine Firma für die amtlichen Prüfungen beauftragt werden. Für Beschaffungen und Reparaturen wurden 12.000 Euro veranschlagt. Der Spielplatz am Hellholz soll entgegen bisheriger Absicht bestehen bleiben. Die Umzäunung wird als nicht mehr sinnvoll gesehen und soll entfernt werden.
• Allgemeinarzt
  Der Bürgermeister berichtet, dass es zur Zeit keine Lizenz für eine Allgemeinartzstelle geben wird. Die Arztstelle ist geschlossen, eine Interimstelle wird es nicht geben.
• Allgemeines
  - Der Kreis hat mitgeteilt, dass die Kita Börnsen nicht in die Prioritätenliste für Investitionen fällt.
  - Der Bericht der Kreismusikschule liegt vor.

Sitzung am 20. April 2011

• Bürgerfragestunde
  - Eine Bürgerin beklagt sich, dass sie für Ihr Kind keinen Platz in der Krippe bekommen hat. Die Leiterin der Kita stellt dar, dass die Krippe schnell belegt war und dass erst wieder ab August Platz da sei. Der Bürgermeister sagt dazu, dass auf Grund der langfristigen Planung nicht zwischenzeitlich zusätzlich Plätze eingerichtet werden können.
  - Die Bürgerin fragt weiterhin, warum in der Schule kein Englisch-Unterricht gegeben werde. Der Bürgermeister entgegnet, dass die Gestaltung des Unterrichts nicht Sache der Gemeinde, sondern des Landes sei.
  - Die Bürgerin sagt als Drittes, warum es keine Informationen über Veranstaltunges des Jugendtreffs in der Waldschule gebe. Könne dort ihr 6-jähriges Kind teilnehmen? Der Bürgermeister entgegnet, dass dort nur, wenn überhaupt, Angebote für Jugendliche vorgesehen seien (ab 12 Jahre). Der Jugendtreff werde vom Amt betrieben. Schriftliche Informationen seien dazu bisher nicht vorgesehen.
• Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 15.02.2011
  - Der Ausschuss genehmigt die vorzeitige Kündigung und den Wechsel eines Kita-Platzes
  - Der Ausschuss beschließt, dass die Kita Kinder in der 14-Uhr-Gruppe aufnehmen darf, die nur bis 12 Uhr betreut werden, falls Plätze frei sind. Diese Regelung gilt zunächst für ein Jahr.
  - Der Ausschuss beschließt zur Kontrolle von unberechtigtem Zutritt die Anbringung einer Videoüberwachung am Eingang zur Kita.
• Elterngebühren für die Kita
  Im letzten Jahr hat der Kultur- und Sozialausschuss die Elterngebühren für die Kita erhöht. Dabei hatte sich herausgestellt, dass der Betrag für Geringverdienende Eltern stärker erhöht worden war, als für Besserverdienende. Nachdem wir versucht hatten, die Staffelung aus unserer Sicht gerechter zu gestalten, stellte sich heraus, dass eine zusätzliche Gebührenstaffelung überhaupt nicht zulässig sei. Dies wurde allerdings über 15 Jahre so praktiziert, ohne dass sich daran jemand gestoßen hätte. Offenbar gibt es im Land mehrere solche Fälle, so dass sich das Land genötigt sieht, das Kita-Gesetz an dieser Stelle neu zu fassen, um eine landesweit einheitliche Regelung herzustellen. Dies wird wohl erst zum August 2012 fertig werden. Bis dahin will jetzt der Bürgermeister einheitliche Elterngebühren festlegen. Das soll auf der nächsten Gemeindevertretersitzung so beschlossen und ab August 2011 wirksam werden.
• Kitaangelegenheiten
  - Der Kreis hat mitgeteilt, dass Börnsen in der Kitabedarfsplanung mit 10 zusätzlichen Plätzen bedacht wird.
  - Der Bürgermeister berichtet, dass in der Bürgermeisterdienstversammlung bekannt wurde, dass für eine 3. Krippengruppe noch Geld da sei.
  - Die Leiterin der Kita hat festgestellt, dass Früh- und Spätdienst in der Kita nicht unproblematisch ablaufen. Der Frühdienst sei in der vorhandenen Form vom Amt kritisiert worden. Dies müsse die Gemeinde aber nicht berücksichtigen. Der Spätdienst ist überladen. Viele Eltern lassen ihr Kind länger in der Kita, weil die Stunde zwischen 14 und 15 Uhr mit 10 Euro Gebühr zu billig sei. Für eine Überbelegung sei die Kita nicht ausreichend ausgestattet. Der Ausschuss beschließt, dass die Gebühren neu berechnet werden und Öffnungszeiten der Kita wie gehabt bleiben.
• Seniorenbeirat
  Für den neu zu gründenden Seniorenbeirat liegen zwei Satzungsentwürfe. Der Ausschuss entscheidet sich mehrheitlich für den Entwurf des Amtes. Als Frage bleibt, wie oft gewählt werden soll: 3, 4 oder 5 Jahre. Einerseits ist vorstellbar, dass Mitglieder im Rat nicht über die sonst üblichen 5 Jahre dabei sein wollen. Da aber per Briefwahl gewählt wird, ist so ein Vorgang nicht ganz billig. Der Ausschuss einigt sich so auf eine 4-jährige Periode.
• Anträge
  Das DRK beantragt einen Zuschuss. Die Höhe wurde nicht genannt, dafür wurden die Gesamtkosten mit über 20.000 Euro beziffert. Wegen der Beteiligung der Gemeinden Escheburg und Kröppelshagen soll zunächst dort gefragt werden, welchen Anteil diese geben. Im Haushalt sind für das DRK 1.600 Euro eingestellt. Der Ausschuss ist sich einig, dass dieser Betrag nicht überschritten werden soll.
• Verschiedenes
  - Anträge zum Ferienpass beim Kreis können erst ab Juni gestellt werden.
  - Die Reparaturarbeiten an den Spielplätzen wurden erledigt.
  - Das Jobcenter Reinbek hat sich angeboten, Arbeiten an den Spielplätzen durch Empfänger von Arbeitslosengeld II durchzuführen.
  - Der Schießclub hat zur Feier des 50-jährigen Jubiläums vier Mitglieder der Gemeindevertretung eingeladen.
  - Die Installation der in der letzten Sitzung beschlossenen Überwachungskamera am Kita-Eingang wurde umgehend vorgenommen, die Anlage funktioniert aber nicht. Es folgte eine längere Diskussion über die Art der Abstimmung bei der letzten Sitzung und den Protest von einigen Eltern über das Verfahren. Der Elternbeirat hatte den Wunsch der Installation geäußert, sich aber nicht mit allen Eltern abgestimmt.
  - In der Presse war ein Bericht erschienen, dass die Förderung des Kreis für Büchereien gekürzt werde. Davon sei auch Börnsen betroffen. Auf unsere Frage, ob das stimme, sagte der Bürgermeister, dass er davon nichts wisse. Er wolle jetzt der Frage nachgehen.

Sitzung am 15. Februar 2011 

• Bürgerfragestunde
  Zwei Mütter wünschen sich für ihre Kinder eine 12-Uhr-Gruppe. In Börnsen gibt es zur Zeit keine Anmeldungen für eine solche Gruppe und daher hat Börnsen auch keine. Die Mütter beklagen, dass auch in der näheren Umgebung keine 12-Uhr-Gruppen angeboten werden. Es wird angeregt, die Kinder, falls Plätze frei sind, in die 14-Uhr-Gruppe zu geben. Aus Sicht der Leiterin der Kita ist die Umsetzung allerdings eher schwierig.
• Sozialstation Hohes Elbufer
  Frau Zürn, Geschäftsführerin der Sozialstation Hohes Elbufer ist auf Einladung des Vorsitzenden für eine Vorstellung der Station in den Ausschuss gekommen. Die Station mit Sitz in der Kirche in Kröppelshagen betreut 130 Personen in rein ambulanter Pflege. Diese besteht aus Grund- und Behandlungspflege sowie der Verfügbarkeit eines Hausnotrufs. Zur Zeit arbeiten 33 Mitarbeiter in der Station, weiteres Pflegepersonal wird gesucht. Kürzlich wurde die Station vom Medizin. Dienst der Krankenkassen begutachtet. Es gab die Note 1,3. Kontakt: Diakonie Sozialstation Hohes Elbufer, Friedrichsruher Weg 13, 21529 Kröppelshagen, Sprechzeiten Mo-Fr 8-14 Uhr, Tel. 04104/6954942, Mail service@remove-this.diakonie-hohes-Elbufer.de, Web www.diakonie-hohes-elbufer.de.
• Kita-Angelegenheiten
  - Wir haben einen Antrag zur Neufassung der Kita-Gebühren gestellt. Wir schlagen darin exemplarisch für das Ganztagsangebot vor, Eltern mit niedrigem Einkommen um 50 Euro zu entlasten, dafür Gutverdiener mit 20 Euro mehr zu belasten. Sollte diese Änderung den Mitgliedern zu heftig sein, regen wir an, niedrige Einkommen um 30 Euro zu entlasten, dafür Gutverdiener mit 20 Euro mehr. Grund für unseren Antrag: Bei der Neufassung im Sommer sind die Gebühren für niedrige Einkommen um 45 Euro gestiegen, die der Gutverdienenden aber nur um 25 Euro. Der Bürgermeister weist unseren Antrag mit der Begründung zurück, es müsse erst geprüft werden, ob eine Staffelung der Elterneinkommen zulässig ist. Demnach wäre aber auch die im Sommer beschlossene Regelung nicht zulässig, denn dort wird ebenfalls gestaffelt. Wir empfinden die Zurückweisung als Trickserein und künden an, selbst tätig zu werden (siehe die Homepage dieser Webseite zum 15. Februar).
  - Der Kitabeirat hat Bedenken zur Kitazufahrt geäußert: Schlingpflanzenbewuchs am Zaun verhindere die Sicht und müsse weg. Wir fragen: Kann man nicht einfach die Geschwindigkeit an die Gegebenheiten anpassen? Der Ausschuss stimmt mehrheitlich für eine geänderte Straßenführung um den Maibaum herum.
  - Ein Schreiben des Landes über das Förderprogramm zur Schaffung von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren liegt zur Einsicht der Ausschussmitglieder vor.
  - Ebenso die Kita-Bedarfsplanung des Kreises.
• Anträge
  - Der Bürgerverein beantragt einen Zuschuss zur Erneuerung des Maibaum-Kranzes. Da kein Kostenplan beiliegt, soll der Bürgerverein einen solchen nachreichen.
  - Der am Grenzweg weidende Schäfer wird von der Berufsgenossenschaft zur Verdopplung der Gebühren veranlagt. Es geht um 100 Euro. Da er diese Kosten nicht tragen möchte, wird er die Schafe dort abziehen. Der Bürgermeister meint, dass die Kostenerstattung keine Gemeindesache sei. Er will mit dem Schäfer noch einmal sprechen.
  - Auf Bitte der Grünen teilt der Bürgermeister den Stand der Verhandlungen über die Errichtung einer neuen, größer gefassten Arztpraxis mit eingelagerter Apotheke mit. Demnach gibt es den Wunsch der Asklepios-GmbH, dass die Gemeinde ein zu diesem Zweck Gebäude zur Verfügung stellt. Dies könne die Gemeinde aktuell nicht leisten.

Sitzung am 27. Oktober 2010 

• Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 01.07.2010
  Das vorlliegende Infoschreiben über die Erhebung von Elterngebühren wird genehmigt und bekannt gemacht.
• Haushalt 2011
  Die bisherigen Ansätze haben sich als sinnvoll erwiesen und sollen beibehalten werden.
• Anträge
  - Der Antrag zur Nutzung der Waldschule für eine Geburtstagsfeier einer auswärts wohnenden Frau wird abgelehnt, weil die Nutzungsbestimmungen nur Feiern für Börnsener Bürger vorsehen.
  - Der Antrag zur Nutzung der Waldschule für Tauffeiern wird verschoben, da eine neue Benutzungsordnung noch in Arbeit ist.
• Kita-Angelegenheiten
  - Die Leiterin der Kita berichtet, dass alles gut läuft und die Eltern zufrieden sind. Konkret sei die Nachfrage nach der 12 Uhr-Krippengruppe rückläufig. Dafür gebe es aber erhöhte Nachfrage nach Hauptzeit-Krippenplätzen. Dafür soll eine dritte Krippengruppe eingerichtet werden. Die Einrichtungskosten werden ca. 15.000 Euro betragen.
  - Auf der letzten Gemeindevertretersitzung wurden die Benutzungsgebühren der Kita für Eltern neu festgelegt. Damals schien uns die in Börnsen praktizierte Sozialstaffelung vom Ansatz her richtig, allerdings nicht sozial ausgewogen. Auf unseren Antrag hin wurde beschlossen, die Eckwerte für die Sozialstaffel neu zu beraten. Die Verwaltung sollte eine Vorlage machen, wie sich die Einkommensverhältnisse der Eltern anteilmäßig darlegen und ob mit den Werten die Gestaltung der Kosten für eine volle Ausschöpfung des Elternteils erreichen ließe. Die Vorlage soll jetzt in den Fraktionen beraten und auf der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung eingebracht werden. Unklarheit besteht aber noch, ob eine Sozialstaffel überhaupt weiter haltbar sein wird. Der Kämmerer des Amtes gibt zu bedenken, dass die Eckwerte willkürlich festgelegt und somit nicht "gerichtsfest" seien. Auch diese Frage soll jetzt adhoc geklärt werden. Wir Grüne versuchen weiterhin, die Sozialstaffelregelung zu halten und für niedrige Elterneinkommen eine niedrigere Gebühr zu erreichen.
  - Die Kreisverwaltung hat über eine Ermäßigung der Regelbeiträge informiert. Näheres folgt.
  - Die Gemeinde Kröppelshagen hat für Kinder aus ihrer Gemeinde in der Kita einen Abschlag von 9.400 Euro erstattet.
  - Die Kita hat Schließzeiten wegen Ferien und eines Betriebsausflugs festgelegt. Diese sind in der Kita einsehbar.
  - Der Arbeiter-Samariter-Bund hat ein Schreiben an die Gemeinde gesandt, in dem er den Wunsch auf Trägerschaft für eine Kita darlegt. Börnsen hat keinen Bedarf.
  - Es liegt ein umfangreiches Schreiben der Kreisverwaltung vor, in dem die Zuschüsse für Einzelmaßnahmen aufgelistet sind.
• Spielplätze
  - Die Prüfkommission für die Spielplätze hat einen Prüfbericht vorgelegt. Daraufhin hat der Ausschussvorsitzende zusammen mit Bauamt und Bauhof eine Begehung gemacht. Es wurde festgestellt, dass diverse Reparaturen an Spielgeräten fällig sind. Es handelt sich vorwiegend um kleinere Mängel. Jetzt soll die Spielgeräte-Firma ein Angebot vorlegen.
  - Im Haushalt befinden sich noch 11.500 Euro für den Posten Spielgeräte. Der Vorsitzende schlägt vor, auf dem Spielplatz Steinredder die Seilbahn zu erneuern, ein Federtier an der Waldschule anzuschaffen und, falls dann noch Mittel nachbleiben, eine neue Spielkombination am Steinredder aufzustellen.
• Allgemeines
  - Vertreter der Sozialstation des Amtes sollen demnächst im Ausschuss einen Bericht abgeben.
  - Am 11. November wird der Seniorenbeirat Wentorf im Rathaus vor dem  Börnsener Seniorenkreis über seine Aufgaben berichten.
  - Im Rathaus liegen Prospekte von Spielgeräten aus.

Sitzung am 1. Juli 2010

• Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 03.06.1010
  Eine Mitarbeiterin der Kita erhält einen befristeten Arbeitsvertrag.
• Anträge
  Das Bürgerhaus wird für eine Privatperson am 30.10.2010 reserviert.

Sitzung am 3. Juni 2010

• Elterngebühren
  Das Amt hat mitgeteilt, dass die Regelbeiträge 38 Prozent der gemeindlichen Eingaben nicht überschreiten dürfen. In Börnsen liegen die Regelbeiträge bei 32 Prozent. Jetzt sollen Vergleichszahlen aus den anderen Amtsgemeinden geprüft werden.
• Anträge
  Eine Familie möchte die Waldschule für eine Einschulungsfeier anmieten. Am gewünschten Termin ist das Haus schon belegt. Es werden neue Termine angeboten.
• Allgemeines
  - Eine Familie in Neu-Börnsen hat sich über den Zustand des Spielplatzes am Steinredder beschwert. Rutsche und Spielhaus fehlen, der Platz sei vermüllt. Der Spielplatzbeauftragte wird den Platz dazu in Augenschein nehmen.
  - Der Bürgermeister schlägt die Gründung eines Seniorenbeirates vor. Es bleibt offen, in welcher Weise dieser tätig werden kann.

Sitzung am 21. April 2010

•  Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzungvom 17. Februar 2010
  - In der Kita soll eine 12-Uhr-Gruppe auf 13 Uhr aufgestockt werden.
  - Im Krippengarten soll eine Buchenhecke gepflanzt werden.
  - Die Gemeinde übernimmt die Kosten für Betreuung eines nach Börnsen gezogenen Kindes für eine kurzzeitige Unterbringung in einer außergemeindlichen Kita.
• Referat zur zukünftigen medizinischen Versorgung
  Auf Anregung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen referierte Martin Maisch von der Kassenärztlichen Vereinigung Bad Segeberg über das Thema „Die zukünftige Entwicklung der ärztlichen Versorgung" im Kultur- und Sozialausschuss der Gemeindevertretung. Als Resümee des Vortrags ergab sich, dass das Angebot an Arztpraxen im ländlichen Bereich immer mehr ausgedünnt wird, während sich die Angebote auf die Ballungsbereiche konzentrieren. Als Rahmen für die weitere Entwicklung stellte der Referent zwei Problempunkte in den Vordergrund: Die Altersstruktur des Ärztebestandes und die gesetzlichen Vorgaben für die Ärztezulassungen. Die Ärzteschaft sei überaltert, Nachwuchs nicht in Sicht. Das gelte sowohl für Hausärzte als auch für Fachärzte. Ärzte würden derzeit lieber ins Ausland gehen oder in anderen Bereichen wie der pharmazeutischen Industrie arbeiten. „Die kassenärztlichen Zulassungen sind zu grobmaschig", stellte Maisch fest. Würden mehrere Ärzte in einem Ort praktizieren, so könnten für das flache Land keine mehr zugelassen werden, weil das Soll für den Gesamtraum erfüllt sei. Eine Neuniederlassung könne nur erfolgen, wenn die Praxis von einem ausscheidenden Kollegen übernommen würde.
  Am Beispiel Börnsen zeige sich die ganze Problematik dieser Regel: Der kürzlich verstorbene Allgemeinarzt hatte noch zu Lebzeiten seine Zulassung an ein medizinisches Zentrum in Geesthacht, also einen Großversorger, abgegeben. In der 4000-Bewohner-Gemeinde ist deshalb die Nachfolge für einen Hausarzt vor Ort ausgeschlossen. Zwar könnten sich Börnsener wegen der relativ kurzen Wege gut in den Nachbarorten versorgen lassen. Dennoch liege natürlich hiermit für Börnsen ein großer Nachteil vor. Weniger mobile Menschen müssten Fahrdienste bemühen, Hausbesuche seien erheblich erschwert. Der Referent forderte die Landesregierung auf, eine sektorenübergreifende Versorgungsplanung zu gewährleisten. Maisch gab den Ortspolitikern den Ratschlag, sich aktiv und rechtzeitig um eine geregelte Nachfolge bzw. um die Einrichtung einer Praxis zu bemühen. Insbesondere wären auch Verhandlungen mit dem Versorgungszentrum angeraten.
• Allgemeines
  - Im Gemeindebüro liegen die Protokolle der Amts-Jugendpfleger zur Einsicht vor.
  - Die Änderungsvorschläge zur Kita-Satzung werden den Mitgliedern als Kopie zugesandt.

Sitzung am 17. Februar 2010

• Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung
  - Dem Wunsch einer Familie auf Freihaltung eines Kita-Platzes für ein halbes Jahr wird stattgegeben.
• Anträge
  - Unser Antrag auf Berichterstattung über die zukünftige medizinische Versorgung durch die Kassenärztliche Vereinigung Schleswig-Holstein wurde von der Tagesordnung gesetzt. Dies ist ein Verstoß gegen die Gemeindeordnung. Wir äußern unsere Empörung. Jetzt soll der Bericht bei der nächsten Sitzung nachgeholt werden.
  - Die Reparatur von Spielgeräten in Höhe von ca. 540 Euro wird einstimmig befürwortet.
• Allgemeines
  - Der Kindertreff für Erstklässler kann nur begrenzt angeboten werden, weil eine Verlässlichkeit nicht sichergestellt ist. Bisher hat es dort keine nennenswerte Beteiligung gegeben.
  - Der Kreis bietet über einen Sozialfond die Unterstützung bedürftiger Kinder an. Betroffene Eltern werden aufgefordert, einen Antrag zu stellen. In Börnsen hat bisher die AWO die Unterstützung übernommen.
  - Für die Betreung von unter Dreijährigen durch Tagesmütter bietet der Kreis einen Zuschuss von 1,50 Euro pro Stunde an. Eltern müssen sich an das Gemeindebüro wenden.
  - Der Bund fördert den Ausbau weiterer Krippenplätze. Börnsen hat allerdings keinen Platz für einen weiteren Ausbau.
  - Die Betriebserlaubnis für den Waldkindergarten wurde bis Sommer 2013 verlängert.
  - Der Aufruf einer Theatergruppe zum Mitmachen war bisher wenig erfolgreich.

Sitzung am 21. Oktober 2009

• Kinderspielplätze
  - Eine Überprüfung der Spielplätze hat ergeben, dass vom TÜV aufgeführte Mängel teilweise nicht fachgerecht erledigt waren. Der Bürgermeister wird beauftragt, die von der Firma Hamer vorgelegten Angebote in Auftrag zu geben.
  - Ein Mitglied des Betriebshofes soll nach einer Schulung regelmäßig die Betriebssicherheit der Spielgeräte überprüfen. Von Bürgern festgestellte Mängel können auch direkt im Gemeindebüro bekannt gemacht werden.
  - In der letzten Zeit hat sich gezeigt, dass einige Spielplätze nicht mehr ausgelastet sind. Ausschussmitglieder wollen die Benutzung der Spielplätze kontrollieren. Zwei Spielplätze werden geschlossen (Hellholz und Sodbarg). Sollte sich in der Zukunft wieder ein Bedarf ergeben, so können die Spielplätze neu eingerichtet werden.
  - Zustand und Art der Geräte sollen jetzt in einem Kataster festgehalten werden.
• Anträge
  Der Kulturkreis beantragt die Genehmigung zur Einladung von zwei Musikgruppen, was auch so akzeptiert wird.
• Allgemeines
  - Es liegt eine Anfrage nach Interesse an einer Laienspielgruppe vor.
  - Zur Anfrage nach Zuschüssen einer MS-Selbsthilfegruppe wurde festgestellt, dass im Kreis grundsätzlich Selbsthilfegruppen im KIBIS organisiert sind und für diese eine Zuschussregelung besteht.
  - Vom Kreis liegt eine Liste über Kindertagesstätten-Bedarfszuschüsse vor.

Sitzung am 9. September

• Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung
  - Einstellung einer stundenweisen Krankenvertretung in der Kita
  - Der Antrag auf Aufnahme eines Kindes in die Waldgruppe wurde angenommen
  - Die Schließzeiten der Kita wurden geändert
  - Antrag auf die vorzeitige Aufnahme eines Kindes in die Kita wurde abgelehnt
• Anträge
  - Der Ausschuss beschließt, anstelle einer Bezuschussung des Fond "Kein Kind ohne Mahlzeit" vom Schleswig-Holstinischen Gemeindetags die Bezuschussung von Essengeld in Eigenregie durchzuführen. Die Höhe soll vom Elternbeirat entschieden werden.
  - Der Ausschuss lehnt den Antrag der Deutschen Multiple Sklerose Gesellschaft auf Bezuschussung einer Selbsthilfegruppe ab. Begründung: Eine Förderung besteht bereits von Seiten Kreis und Land.
  - Der Antrag der Amtsjugendpflege auf Einstellung einer Honorarkraft wird angenommen.
• Kindergartenangelegenheiten
  - Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Satzungsänderungen bezüglich der Betreuung von Krippenkindern zwischen 14 und 15 Uhr zuzustimmen.
• Allgemeines
  - Vom Kreis liegt ein Schreiben zur Regelung im Umgang mit Integrationskindern im beitragsfreien Kita-Jahr vor.
  - Die Vorsitzende teilt mit, dass sie die Mängel im Spielplatzprüfbericht teilweise nicht nachvollziehen kann. Eine Begehung soll die Richtigkeit der benannten Mängel klären. Zur Vorbeugung weiterer Unstimmigkeiten soll ein Spielplatzkataster erarbeitet werden.
  - Die Gemeinde Escheburg hatte Gelder an Börnsen für die Nutzung von Schulräumen gezahlt. Nachdem nur aber Escheburg selbst Räume erstelt hat, werden die Börnsener nicht mehr benötigt. Das Verfahren zur Rückführung der Gelder ist noch offen.  
  - Anlieger vom Grünen Weg haben sich bei der Feuerwehr für die musikalische Begleitung beim Heimatfestumzug bedankt.
  - Es liegen Beschwerden über die ungepflegten Stellschilder mit der Heimatfestankündigung vor. Der Ausschuss will jetzt dafür sorgen, dass das in Zukunft ansprechender wird.

Sitzung am 17. Juni 2009

• Bürgerfragestunde
  Eine Bürgerin trägt ihr Interesse an dem Betrieb eines Cafés oder einer ähnlichen Einrichtung vor. Sie hat zuvor in Bergedorf Erfahrungen mit dem Betrieb eines Cafés in einem ausgedienten Zirkuswagen gemacht. Sie wendet sich auf Grund einer Anregung der Grünen an den Ausschuss. Wir haben im Planungsausschuss über die Frage diskutiert, ob Börnsen eine Begenungsstätte braucht. Die Bürgerin stellt diverse Möglichkeiten des Betriebs vor. Die Ausschussmitglieder stehen der Idee positiv gegenüber, verlangen aber eine handfeste Vorlage, weil so nicht klar ist, was auf sie zukommt. Insbesondere sind vorher formale und ordnungsrechtliche Fragen zu klären. Die Bürgerin will diesen Fragen nachgehen, ggf. auch mit Unterstützung der Grünen.
• Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung
  - Dem Antrag auf Erstattung der Kosten für ein auswärtiges Kind in der Kita wird stattgegeben.
• Anträge
  - Die Firma hatte ein Angebot für 6 Spielplatzschilder von ca. 2.000 Euro vorgelegt. Ein Muster wurde der Gemeinde geschenkt. Da die Kosten bei neun Spielplätzen insgesamt noch höher ausfallen würden, soll jetzt zunächst einmal das eine Schild probeweise aufgestellt und die Akzeptanz abgewartet werden.
  - Die Reparatur des Wasserspielgerätes an der Kita wird ca. 1.800 Euro kosten. Zweifel über die Notwendigkeit eines solchen Gerätes werden von der Kita-Leiterin resolut zurückgewiesen. Auch die anwesenden Erzieherinnen loben das Gerät als unentbehrlich für Erfahrungen an warmen Sommertagen. Der Ausschuss spricht sich schließlich einstimmig für eine Reparatur aus.
  - Der Antrag zur Nutzung der Waldschule für eine Feier zur Jugendweihe wird aus formalen Gründen abgelehnt. Laut Nutzungskonzept sind Konfirmationen und ähnliche Feiern nicht zugelassen.
  - Das DRK beantragt einen Zuschuss für den Kauf eines Fahrzeuges zum Transport der Rettungshundestaffel. Die Kosten werden, verteilt auf alle beteiligten Gemeinden, mit 10.000 Euro veranschlagt. Für Börnsen als grrößere Gemeinde könnte das ca. 2.000 Euro ausmachen. Der Ausschuss beschließt, zunächst weitere Informationen bei den anderen Gemeinden einzuholen und Alternativen zur Fahrzeugbeschaffung zu prüfen. Der Punkt wird auf die nächste Sitzung vertagt.
• Verschiedenes
  Der gewünschte Besuch der Jugendpflegerin kann nicht erfolgen, da diese zeitlich nicht abkömmlich ist. Wir fragen an, warum die Politiker nicht zu einer kürzlich abgehaltenen Informationsveranstaltung in Escheburg eingeladen worden sind. Antwort: Diese Veranstaltung sei ausschließlich für Eltern vorgesehen gewesen.

Sitzung am 22. April 2009

• Kinderspielplätze
  Die Neu- bzw. Ersatzanschaffung von Spielgeräten ist in Auftrag gegeben. Am Spielplatz Altes Elbufer werden die Erdarbeiten aktuell in Angriff genommen. Am Spielplatz Koppelring verzögert sich die geplante Bankaufstellung wegen eines Zahlungstreits zwischen dem Investor und Gemeinde. Sämtliche Spielplätze sollen mit Hinweisschildern versehen werden.
• Anträge
  - Bisher ist die Waldschule für Konfirmationsfeiern nicht offen. Wir legen noch einmal einen Atrag vor mit dem Inhalt, die Waldschule auch für Konfirmationsfeiern frei zu geben. Bei Mehranträgen für einen Tag könnte das Los entscheiden. Der Bürgermeister hat Probleme mit Auslosungen und will so lieber den alten Zustand belassen. Es gibt noch keine Entscheidung.
  - Der Schützenverein hat seine Teilnahme am Heimatfest zugesagt.
  - Der Chor Soul and More beantrag einen Zuschuss für eine Ausflugsfahrt. Der Ausschuss beschließt eine Zuschuss von 3 Euro für in Börnsen wohnende Teilnehmer.
• Verschiedenes
  Wir schlagen vor, zu der nächsten Sitzung die Kreisjugendpflegerin einzuladen mit der Bitte um Vorstellung und Bericht über Wünsche und Bedarfe in der Jugendpflege.

Sitzung am 10. Dezember 2008

• Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil
  - Die Betriebserlaubnis für den Waldkindergarten wird um ein weiteres Jahr verlängert.
  - Dem Antrag auf Kostenerstattung für ein Kind für einen Zeitraum von zwei Monaten in der Kita Brunstorf wird stattgegeben.
  - Dem Antrag von vier Eltern auf Kürzung der Benutzungsgebühr in der Krippe wird nicht stattgegeben.
  - Den arbeitsvertraglichen Regelungen im Maxi-Treff sowie in der Krippe und dem Wunsch auf Stundenreduzierung einer Erzieherin wird stattgegeben.
• Durchführung der Beschlüsse
  - Das Schild „Achtung spielende Kinder" im Koppelring ist aufgestellt.
  - Der Meldung nach Katzenkot auf dem Spielplatz Zur Dalbek wurde nachgegangen. Eine Lösung ist schwierig.
  - Die der Firma Hamer übertragenen Aufgaben zur Instandsetzung von Spielgeräten sind erledigt.
  - Die zur Verkehrssicherung erforderliche Baumfällung am Spielplatz Sodbarg ist erfolgt.
  - Der beantragte Zuschuss zur Dachsanierung am Vereinshaus des Kleingartenvereins ist in den Haushalt gestellt.
  - Die Nutzungsänderungen und Gebührenerhöhung für die Waldschule wurden dem betreuenden Bürgerverein und dem Gemeindebüro mitgeteilt.
• Kinderspielplätze
  Die für den 16. Oktober angesetzte Begehung der Kinderspielplätze wurde witterungsbedingt in das Rathaus verlegt. Dort wurden die notwendigen Maßnahmen durchgesprochen. Das Protokoll des Gesprächs liegt vor. Die Firma Hamer hat als Reaktion Angebote für Maßnahmen mit dem nachfolgenden Kostenumfang vorgelegt.
     Sodbarg  451,44 €
     Hellholz  1.416,10 €
     Steinredder  1.458,94 €
     Altes Elbufer  428,40 €
     Waldschule 1  352,24 €
     Waldschule 2  3.734,22 €
     Waldschule 3  2.573,97 €
     Rudolf-Donat-Weg  535,50 €
  Es wird empfohlen, die Gesamtsumme in den Haushalt 2009 aufzunehmen.
• Kita-Angelegenheiten
  - Es wurden Rechnungen über angeschaffte Geräte (für den Außenbereich) im Wert von jeweils über 2.000 Euro vorgelegt. Die Geräte sind bezahlt und bereits aufgebaut.
  - Der Kreis Herzogtum Lauenburg hat in einem Schreiben vom 17. November 2008 Mitteilungen zu den Themen Förderungsrichtlinie für Kitas, Sprachförderung und Förderung des Ausbaus der Plätze für Kinder unter drei Jahren aus dem Kinderförderungsgesetz des Bundes an die Gemeinden versandt. Dieses Schreiben liegt zur Kenntnis vor.
  - Dem Antrag der Kita auf Versetzung einer Kindertoilette unter Berücksichtigung der altersgemäßen Gegebenheiten für die Größe wird einstimmig stattgegeben.
• Verschiedenes
  - Das Amtsgericht Schwarzenbek gibt das Ergebnis der Wahl von Schöffen bekannt.
  - Es wird angeregt, die Container für den Waldkindergarten auf dem leerstehenden Grundstück der Kirche am Waldweg in Neu-Börnsen aufzustellen. Dort sei in der angrenzenden Lohe viel Platz für die Kinder. Dazu wird eingewendet, dass damit auch Kosten entstehen würden, die bei der derzeitigen Regelung nicht gegeben sind. Die Gemeinde müsste das Gelände anmieten. Beim bestehenden Standort entfällt eine Mietgebühr, da es sich um einen gemeindeeigenen Wald handelt.
  - Die Vorsitzende berichtet, dass am Waldfußweg zwischen Börnsener Straße und Grüner Weg angerostete metallische Reste einer Wippe stehen. Die Gemeindehandwerker werden aufgefordert, das Bauwerk zu entfernen.

Sitzung am 8. Oktober 2008

• Ein Bürger beklagt Katzenkot auf dem Spielplatz an der Dalbek. Vor weiteren Maßnahmen soll geklärt werden, ob das Problem gravierend ist.
• Für die Beseitigung von tiefhängenden Ästen auf den Spielplätzen am Bauhof und am Hellholz liegt ein Angebot der Firma Ehmcke vor.
• Der DRK-Ortsverband stellt einen Antrag auf Bezuschussung der Neuerrichtung von Räumen und neuer Bekleidung. Anlass: der DRK hat eine Reihe von Mitgliedern hinzubekommen. Weil die Orte Escheburg und Kröppelshagen am DRK beteiligt sind, soll die Bezuschussung anteilig erfolgen.
• Der Kleingartenverein bittet nach einem Sturmschaden um einen Zuschuss zur Reparatur des Daches des Vereinshauses. Der Ausschuss stimmt vorbehaltlich einer Versicherungsleistung und Einreichung eines zweiten Angebots einem Zuschuss von maximal 1500 Euro zu.
• Der Bürgermeister berichtet über eine zurückgegangene Ausnutzung der Waldschule und schlägt eine Nutzungserweiterung vor. Bisher dürfen dort Hochzeiten jeder Art und runde Geburtstage ab dem 50. Lebensjahr gefeiert werden. Der Ausschuss setzt die Grenze auf 40 Jahre herab. Die Gebühr für eine Nutzung beträgt 150 Euro, die Anmeldung soll im Rathaus erfolgen. Pro Nutzung ist eine Geschirrpauschale von 10 Euro zu entrichten.
• Die Ausschussvorsitzende ehrt den ehemaligen Vorsitzenden Lothar Zwalinna für 27 Jahre Ausschussarbeit als Vorsitzender und bekankt sich für den Einsatz.
• Im nichtöffentlichen Teil geht es um Fragen der Kinderbetreuung in der Kita Krümelkiste. Dazu sind neben den Mitarbeiterinnen des Amtes, Frau Behnke und Frau Schmidt, auch zwei Erzieherinnen anwesend.

Sitzung am 9. Juli 2008

• Neubeschaffung und Reparatur von Spielgeräten für die Kita
• Vertrag mit der Gemeinde Kröppelshagen bei der Kinderbetreuung für unter 3-jährige
• Teilnahme des Kindergartenbeirats an nichtöffentlichen Sitzungen