Sitzungsberichte aus der Periode 2013-2018

Sitzung am 20. April 2016

• Gebührenordnung Kita
  Wegen tariflich bedingter steigender Personalkosten und einer um gut eineinhalb Jahre zurückliegenden letzten Anpassung müssen die Gebühren erheblich angehoben werden. Hinzu kommt, dass der Kreiszuschuss insgesamt gedeckelt ist und damit die Förderung des Kreises auf Grund der Erhöhung der Betreuungsstunden anteilmäßig sinkt. Um die Kosten für die Eltern als Ausgleich für die Nachzahlung aus der Tarifverhandlung 2015  in einem verträglichen Rahmen zu halten, wurde statt der erwarteten Steigerung von 2-3 Prozent für 2017 nur eine Anpassung von ein Prozent vorgenommen. Dennoch wirken sich die Steigerungen prozentual stark aus. Im Gemeindehaushalt wurde für 2016 eine Erhöhung der Kosten für die Kita um 190.000 vorgenommen.
  Jährliche Gebühren laut Beschlussvorschlag:
  Waldgruppe 233,64 Euro
  Regelgruppe 201,72 Euro
  Krippengruppe 412,56 Euro
• Satzung Benutzung der Kita
  Im Zusammenhang mit der Gebührenneuordnung soll auch die Satzung geändert werden. Die Vorschläge dazu erfolgen in Absprache mit der Kitaleitung sowie in Abgleichung mit Erfahrung von anderen Kitas. Wichtigste Änderungen:
  - Über die Aufnahme in die Kita entscheidet nicht mehr der Bürgermeister, sondern die Kitaleitung.
  - Ein Kind kann von der Betreuung ausgeschlossen werden, wenn das Vertrauensverhältnis zum Personal beschädigt ist.
  - Ein Kind kann aus der Kita ausgeschlossen werden, wenn die Eltern weggezogen sind und nicht umgehend eine Kostenausgleichszusage vorgelegt wird.
  - Die Öffnungszeiten der Kita werden auf 18 Uhr verlängert. Die Gemeinde vermeidet dadurch den hohen Kostenausgleich bei Inanspruchnahme von Betreuung in einem anderen Land (hier meistens Hamburg).
  - Um die Jahresplanung abzusichern, wird die Inanspruchnahme der Dienstzeiten verbindlich gemacht. Änderungsanträge müssen bis zum 30. April eines jeden Jahres vorliegen.
• Nutzung der Waldschule für Konfirmationen
  Wir stellen den Entwurf eines Elternbriefes vor, in dem die Bedingungen für die Nutzung der Waldschule dargestellt werden. Bei Wunschkollisionen könnte ein Losverfahren zum Zuge kommen. Das Amt wird gebeten, einen beschlussreifen Satzungsentwurf zu erarbeiten.
• Anfragen/Mitteilungen
  - Die Jugendpflegerin hat einen Sachstandsbericht vorgelegt. 
  - Die Betriebskostenrechnung der Kita liegt vor.
  - Der Kreis hat für die ermäßigten Elternbeiträge 17.850 Euro erstattet. Für die Waldkita wurde eine Förderung in Höhe von ca. 93.000 Euro gewährt.
  - Für die Kita Flohzirkus liegt die Liste der Zuschüsse vor.
  - In dere Seniorenwohnanlage sind noch 6 Sozialwohnungen frei.
  - Die Kitaleiterin bittet um eine offizielle Spendenakzeptanz durch die Gemeindevertretung. Sie bittet um Klärung der Kosten für neues Spielgerät.

   
Sitzung am 10. Februar 2016

• Bericht der Jugendpflegerin
  Frau Graf stellt dar, dass die Besucherzahlen rückläufig sind. Die Jahresplanung ist noch in Arbeit. Auf einem Workshop wurden die Wünsche der Jugendlichen erarbeitet.
• Bericht der Ausschussvorsitzenden
  Im Jugendtreff gibt es keine Beanstandungen mehr.

Sitzung am 2. Dezember 2015

• Einwohnerfragestunde
  Der Ausschuss bespricht den Anruf eines Anliegers vom Rudolf-Donath-Weg, in dem dieser sich über Lärmbelästigung am Kinderspielplatz beschwert. Die stellv. Ausschussvorsitzende will den Anrufer persönlich kontaktieren.
• Bericht der stellv. Ausschussvorsitzenden
  - Die Beanstandungen bezüglich des Freizeitangebotes für Jugendliche sind offenbar erledigt. Zur nächsten Sitzung soll die Jugendpflegerin eingeladen werden und Stellung beziehen.
  - Die durch mangelhafte Reinigung gegebenen Probleme in der Kita sind weiterhin vorhanden. Der Vertrag mit der Reinigungsfirma wurde aufgelöst. Die weitere Entwicklung ist offen.
  - Da die Unterkünfte noch nicht bezugsfertig sind, werden für 2015 keine Flüchtlinge mehr nach Börnsen kommen.
• Erweiterung der Nutzungsmöglichkeit für die Waldschule
  Vor einer Entscheidung sollen die Fraktionen ein Konzept vorlegen.
• Kita-Angelegenheiten
  - Auch hier wird noch einmal die mangelhafte Reinigung angesprochen. Das Kita-Personal packt selbst mit an. Es wird vorgeschlagen, dass das Amt die Rechnungsbeträge kürzt.
  - Personell ist die Kita gut aufgestellt. Das Fortbildungskontingent wurde ausgeschöpft. Im nächsten Jahr sollen Qualitätsstandards ausgeschöpft werden.
  - Die Waldkita wird von 15 auf 17 Kinder aufgestockt.
• Haushalt 2016
  Der Ausschuss beschließt, für 2016 dieselben Mittel wie im Vorjahr zu beantragen.
• Anfragen, Mitteilungen
  - Es wird gefragt, ob Kinder von Flüchtlingen in der Kita unterkommen können. Zur Zeit gibt es keine Flüchtlingskinder in Börnsen. Kapazitäten wären für die Zukunft vorhanden.

  
Sitzung am 6. Mai 2015

• Jugendarbeit in Börnsen
  Zu diesem Tagesordnungspunkt sind Eltern und Kinder erschienen. Die Eltern äußern ihre Unzufriedenheit über den Treffpunkt in der Waldschule. Er sei zu klein, dunkel und zu wenig zentral. Zudem sollten die Kinder verstärkt in die Vorbereitungen bzw. Durchführung von Veranstaltungen einbezogen werden. Die Jugendpflegerin des Amtes, Frau Graf, zeigt sich erfreut über das Interesse der Jugendlichen. Die Auswahl des Standortes sei wegen der Randlage als positiv bewertet worden. So könne man auch mal laut sein, ohne Anlieger zu stören. Die Gestaltung des Treffs sei von den Jugendlichen selbst gekommen. Frau Graf lädt die Jugendlichen zu einem Gespräch in den Jugendtreff ein. Von den Jugendlichen kommen neben kritischen auch zustimmende Kommentare. Weitere Vorschläge und Wünsche werden geäußert. Die Jugendpflegerin schlägt einen Termin zur weiteren Aussprache vor.
• Bericht des Vorsitzenden
  - Die Skaterbahn an der Waldschule wurde verschrottet. Die Benutzung war wegen möglicher Gefährdungen seit langem untersagt.
  - Die aktuell genutzte Asylunterkunft sei mangelhaft. Die Gemeinde könne nicht eingreifen, da sie nicht im Besitz des Hauses ist.
• Kindergartenangelegenheiten
  Die Leiterin berichtet, dass die Leistungen der neuen Reinigungsfirma seien. Dies soll in einem in Kürze stattfindenden Termin mit der Firma erörtert werden. Der Vorsitzende teilt die Höhe der Förderbeträge des Kreises mit.
• Nicht öffentlicher Teil
  Der Ausschuss beschließt, dem Wunsch einer Familie auf vorzeitige Beendigung des Besuchsvertrages für ihr Kind zuzustimmen. 

 
Sitzung am 11. Februar 2015

• Bürgerfragestunde
  Zwei Mütter sind gekommen, um sich über die Möglichkeiten zu Betätigung Jugendlicher zu beschweren. Die Kinder fühlten sich stiefmütterlich behandelt. Ein Jugendtreff gehöre nicht in den Wald, sondern in die Mitte des Ortes. Die Eltern könnten nicht verstehen, dass überall gebaut werde, für die Jugendlichen aber nichts getan werde. Außerdem sei der Jugendtreff nicht bekannt, es werde keine Reklame gemacht. es werde keine Reklame gemacht.
  Der Ausschussvorsitzende und der Bürgermeister widersprechen. Der Jugendtreff in der Waldschule sei seit längerer Zeit bekannt und werde gut besucht. Dort sei alles vorhanden, was Jugendliche benötigen. Wir regen an, Eltern, Jugendliche und verantwortliche Politiker an einen Tisch zu bringen. Daraus könnte Börnsen eine neue Handlungsanleitung und ggf. Verbesserung bei der Betreuung Jugendlicher erarbeiten. Einen Treff in der Ortsmitte würden wir begrüßen. Platz um das Rathaus ist genügend vorhanden.
• Bericht des Vorsitzenden
  - Die vorbereitenden Arbeiten für einen Baubeginn der Seniorenwohnanlage sind erfolgt. Für die 75 Wohnungen liegen bereits 50 Anmeldungen vor. Ansonsten sind weitere Bewerber vorhanden, so dass die Kapazität schon überschritten ist. Zum Ärztehaus gibt es keine neuen Informationen.
  - Der Vorsitzende ist aus dem Elternbeirat der Kita ausgeschieden. Seine Nachfolgerin wird Monika Umstätter.
• Vereinbarung mit dem Kreis zur Kindeswohlgefährdung
  Der Kreis hat schon vor längerer Zeit eine Trägervereinbarung zum Kinderschutz vorgelegt. Dabei geht es um die Beobachtung von Kindern in der Kita, bei denen durch Verhaltensauffälligkeiten oder äußerliche Merkmale ein Rückschluss auf Misshandlung oder Vernachlässigung erkennbar ist. Der Kreis regt an, in solchen Fällen das Jugendamt zu Rate zu ziehen. Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Vereinbarung zu unterzeichnen.
• Kita-Angelegenheiten
  Die Betreuungszeiten sind geändert worden. Zwei Mitarbeiterinnen sind ausgeschieden. Die Stellen werden neu ausgeschrieben. Die Kita ist gut ausgelastet, die Krippe ist ausgebucht bis Januar 2016. Auswärtige Bewerber können nicht mehr untergebracht werden.
• Unterbringung Asylberwerber
  Die Gemeinde hat neun Männer zugewiesen bekommen, die untergebracht werden konnten. Die Gruppe "Börnsen hilft" hat sich um die Ausstattung mit Fahrrädern, Kühlschränken, Radios und Wäsche gekümmert. Weitere Helfer sind willkommen und können sich im Gemeindebüro melden. Mit weiteren Zuweisungen wird gerechnet. Federführend ist das Amt.
• Verschiedenes
  Die Halfpipe am Parkplatz Waldschule kann weiterhin aus Sicherheitsgründen nicht genutzt werden. Eine Veräußerung ist bisher gescheitert. Der Bürgermeister bemüht sich um eine Lösung.

 
Sitzung am 28. Oktober 2014

• Der Kreis hat seine Förderbescheide für die Kitas mitgeteilt.
• Haushalt 2015
  Die Ansätze von 2014 sollen erneut eingebracht werden.
• Spielplätze
  Begehungen haben stattgefunden, kleinere Reparaturen mussten vorgenommen werden. Für die stillgelegte Skaterbahn an der Waldschule hat sich noch keine Lösung für die Weiternutzung ergeben.
• Anfragen/Mitteilungen
  - Der Vorsitzende bittet um Vorschläge zur Verleihung der Freiherr-Vom-Stein-Nadel
  - Der Seniorenbeirat wurde gebeten, die Richtlinie zur Förderung von Senioren betreffenden Maßnahmen zu berücksichtigen.
• Beschlüsse in nichtöffentlicher Sitzung
  - Der Ausschuss beschließt für ein Kind die Befreiung vom Besuch der Kita.
  - Der Ausschuss stimmt dem Kostenausgleich in der Angelegenheit einer auswärtigen Betreuung zu.
  - Der Ausschuss beschließt, die Kosten für die Betreuung der Kinder einer gemeindlich Angestellten aus Wentorf zu übernehmen.
  - Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Stelle für eine sozialpädagogische Assistentin auszuschreiben.

 
Sitzung am 16. Juli 2014

• Bericht des Ausschussvorsitzenden
  Der Bau der Waldkita geht gemäß Zeitplan voran. 
• Seniorenwohnanlage
  Im Ausschuss werden erstmals Einzelheiten zur geplanten Seniorenwohnanlage im Gewerbegebiet Zwischen den Kreiseln vorgestellt. Die Anlage soll auf einer Fläche errichtet werden, die darin als Mischgebiet ausgewiesen ist. Geplant sind zwei Wohnblöcke, dazu Reihenhäuser. 
  Ein Teil der Wohnungen soll mit Fördergeldern erstellt werden. Für solche Appartements sind gewisse Standards fest vorgegeben. Die Bewohner müssen 60 Jahre oder älter sein, die Größe wird 60 Quadratmeter nicht übersteigen. Um hinreichend Bewegungsfreiheit für Rollstühle zu haben, können nicht mehr als zwei Räume pro Wohnung eingerichtet werden. Die Kaltmiete wird mit 5,35 Euro veranschlagt. Das Jahreseinkommen der Inhaber darf einen Betrag von 17.000 Euro nicht überschreiten. Zusätzlich werden nicht geförderte Wohneinheiten angeboten. Hier können Menschen unterkommen, deren Einkommensgrenze höher ist. Neben den Einzelwohnungen sollen auch Gemeinschaftsräume für Begegnungsmöglichkeit errichtet werden. 
  Thomas Jerratsch, Vertreter des Investors, betonte, dass es sich nicht um ein Pflegeheim handeln wird, sondern um selbstbestimmtes Wohnen für ältere Menschen. Der angebotene Service könne in Anspruch genommen werden, müsse aber nicht. In Geesthacht befände sich eine ähnliche Anlage, die besichtigt werden könne. Wenn alles wie geplant laufe, werde die Anlage in Börnsen Mitte 2016 bezugsfertig sein. 
  Das Serviceangebot soll von der AWO bereitgestellt werden. Laut Kreisgeschäftsführer Uwe Frensel ist Wohnen im Heim nicht mehr zeitgemäß. Die Betreuungsform der AWO nennt er Concierge-Wohnen. Dabei würde permanent eine Ansprechperson zur Verfügung stehen. Pflege oder medizinische Behandlung würden nicht aufgedrängt oder verordnet, sondern gemäß Anfrage vermittelt. Wichtig für die AWO sei, dass sich die Menschen trotz abgetrennter Wohnungen als Gemeinschaft zu verstehen. Die AWO werde auch dafür sorgen, dass die Mobilität durch einen zur Verfügung stehenden PKW sicherstellt ist. Ansonsten gelte es, vorhandene Netzwerkstrukturen im Ort zu nutzen. Die Kontaktperson würde aus Börnsen kommen und in das Netz eingebunden sein. 
  Neben der Wohnanlage, deren Appartements nicht als Eigentum erworben werden können, ist der Bau von barrierefreien Reihenhäusern vorgesehen. Die zukünftigen Betreiber wiesen darauf hin, dass interessierte Menschen sich frühzeitig um die Randbedingungen eines Wechsels in das betreute Wohnen kümmern sollten. 
• Kita-Angelegenheiten
  Die Kita erhält Mittel vom Land und vom Kreis. Förderanträge wurden genehmigt. Ab August steht folgendes Angebot zur Verfügung, 
   Krümelkiste: 3 Krippen 8-14 Uhr, 2 Regelgruppen 8-14 Uhr, 3 Regelgruppen 8-16 Uhr
  Waldkita: 1 Krippe 8-14 Uhr, 1 Regelgruppe 8-14 Uhr.

  
Sitzung am 4. Juni 2014

• Waldkita
  Herr Schlingemann berichtet, dass die Arbeiten vorangehen und im Zeitplan liegen. Auch die Kosten befinden sich im veranschlagten Rahmen. Die Übergabe soll am 4. August erfolgen. Nach Inbetriebnahme sollen die alten Container schnellstmöglich entfernt werden.
• Kindergartenangelegenheiten
  Im Folgejahr werden ca. 150 Kinder in der Kita erwartet. Die Probleme bei der Überschneidung von Ferienzeiten in Kita und Schule wurden geklärt.
• Seniorenwohnanlage
  Städetebaulicher und Erschließungsvertrag werden vom Amt und Kreis geprüft. Da keine weiteren Informationen vorliegen, entsteht eine Debatte darüber wann und wie diese gegeben werden. Der Vorsitzende sagt, dass dies in der nächsten Sitzung erfolgt.
• Anfragen, Mitteilungen
  In der Kita Flohzirkus hat die erste Beiratssitzung stattgefunden.

 
Sitzung am 12. Februar 2014

• Kitaangelegenheiten
  - Die neue Krippengruppe ist voll.
  - Bei wetterbedingten Schließungen sollen die Eltern möglichst früh informiert werden. Eine Notfallbetreuung ist eingerichtet.
  - Das Land hat mitgeteilt, dass Investitionsmittel für den U3-Ausbau vorliegen.
  - Der Kreis hat die Förderrichtlinien geändert.
  - Das Amt hat den Kostenausgleich genehmigt.
  - Das DRK hat Interesse an der Übernahme einer Kita bekundet. Zur Zeit besteht jedoch kein Bedarf an der Übernahme einer Kita durch einen privaten Anbieter.
  - Unser Vorschlag, den Parkplatz vor der Kita als Spielfläche einzurichten, wird vom Bürgermeister abgelehnt. Er meint, dass die Parkfläche gebraucht werde und dass in der Kita die Anforderungen für eine Mindestfläche erfüllt seien.
• Neubau Waldkita
  Die Arbeiten an den Plänen sind abgeschlossen. Die Kosten belaufen sich aktuell auf 380 Tausend Euro. Die Aufträge sind erteilt. Fördergelder sind beantragt.
• Seniorenwohnanlage
  Das abgesagte Vorgespräch soll schon am nächsten Tag nachgeholt werden. Wir fragen nach, ob der Bedarf für die Anlage schon festgestellt worden sei, damit die geplante Größe am Ende auch passt. Der Vorsitzende beruft sich auf eine Statistik aus 2012. Nach unserer Meinung sollte sich die Größe auf den Börnsener Bedarf beschränken.
• Ehrungen
  Die Gemeinde verleiht für 25-jährige ehrenamtliche Tätigkeit in der Gemeinde oder eine außergewöhnliche Leistung den Gemeindeteller. Der Vorsitzende schlägt dazu drei Kameraden der Feuerwehr vor. Dies wird einstimmig beschlossen.
• Anfragen und Mitteilungen
  - Wir fragen nach dem Stand der verfügbaren Wohnungen für Asylbewerber im Amt. Der Bürgermeister teilt mit, dass in der Gemeinde Kröppelshagen der Bau einer Unterkunft geplant sei.
  - Die Besucherstatistik im Jugendtreff war im Dezember sehr positiv.
  - In der Kita Flohzirkus soll ein Beirat gebildet werden.
• Beschlüsse im nicht öffentlichen Teil
  - Der Ausschuss empfiehlt den Kauf eines Grundstücks mit Haushälfte zum Betrieb einer Kita.
  - Der Ausschuss empfiehlt dem Bürgermeister die Anerkennung der Vordienstzeit einer Erzieherin als förderliche berufliche Erfahrung für die jetzige Tätigkeit.

 
Sitzung am 12. Februar 2014

• Waldkita
  Vorstellung des endgültigen Plan für den Bau der Waldkita am Hohen Elbufer. Neben den Gruppenräumen für die Kindertagesstätte mit 15 und die Krippe mit 10 Kindern werden ein Abstellraum, ein Personalraum, Küche, Abstellkammer und Sanitäre Anlagen zur Verfügung stehen. Die Kosten sollen sich auf 380.000 Euro belaufen. Nach dem Ausräumen der letzten Einwände vom Bauamt soll jetzt mit der Baumaßnahme begonnen werden.
• Kitaangelegenheiten
  - Die stellvertretende Kitaleiterin berichtet, dass in der Kita alle Plätze belegt sind.
  - Die Kita hat eine Regelung bei eventuellen Schließungen wegen höherer Gewalt herausgegeben.
  - Die Anträge zur Gewährung von Zuschüssen aus dem Land sind herausgegangen.
  - Das DRK hat einen Antrag auf Trägerschaft einer Kitagruppe gestellt. Für Börnsen kommt aktuell die Vergabe einer Trägerschaft an private Träger nicht in Frage.
• Seniorenwohnanlage
  Die veranschlagten Vorgespräche haben wegen Absage durch den Investor nicht stattgefunden. Offenbar sollen diese aber schon in Kürze nachgeholt werden.
• Ehrungen
  Drei Kameraden der Feuerwehr sollen mit dem Gemeindeteller geehrt werden. Der Vorsitzende bitte um Nennung weiterer Personen, die für eine Ehrung in Frage kommt.
• Verschiedenes
  Auf unsere Nachfrage, ob auch Börnsen Asylbewerber unterbringen muss, sagt der Bürgermeister, dass diese Aufgabe für das Amt von Kröppelshagen übernommen wird.
• Nicht öffentliche Beschlüsse:
  - Für die Kita Steinredder wird ein neuer Träger gesucht. Der Ausschuss spricht eine Empfehlung aus.
  - Beim Personal in der Kita wird eine Gruppierungsänderung beschlossen.

Sitzung am 23. Oktober 2013

• Kindergartenangelegenheiten
  - Bericht der Kitaleiterin: Für die neue Krippengruppe liegen Interessenbekundungen vor, zur Jubiläumsfeier kamen ca. 300 Gäste, bei einem Einbruch in der Kita wurde eine Geldkasette gestohlen.
  - Während der ersten drei Wochen der Sommerferien soll die Kita geschlossen werden. Auf Grund mangelnder Absprache hat nun die Ganztagsschule die Schließzeit eine Woche später angesetzt. Für die erste Woche sollen jetzt ein Notdienst eingerichtet und in der vierten Ferienwoche ein Geschwisterkindergruppe werden.
  - Die Bewilligungsbescheide für Zuschüsse vom Kreis sind eingetroffen.
• Waldkita
  Beschwerden von Eltern über krankheitsbedingte Verlagerung in die Kita sind durch den Beirat und ein Schreiben der Kitaleitung ausgeräumt worden.
• Spielplätze
  Die Begutachtung hat leichte Mängel ergeben.
• Anfragen und Mitteilungen
  - Aus dem Seniorenbeirat sind zwei Mitglieder ausgeschieden. Die Gemeinde hat einen Aufruf an über 60-Jährige zur Mitarbeit gestartet.
  - Wir monieren einen Zeitungsartikel, in dem der mit Ausschussvorsitzende Details zur Seniorenwohnanlage zitiert, die bisher in keinem Ausschuss beraten wurden. Der Vorsitzende entgegnet, dass der Bericht nicht stimmig sei.

   
Sitzung am 18. Juli 2013

• Waldkita
  Die Betriebserlaubnis für die bisher am Waldrand aufgestellten Container läuft in Kürze aus. Jetzt soll dort wie im B-Plan vorgesehen ein festes Holzhaus errichtet werden. Architekt Helmut Schlingemann stellte einen Entwurf im Ausschuss vor. Vorgesehen sind Räume für eine Krippe und eine Gruppe 3- bis 6-jähriger. Die bisher veranschlagten Kosten von 285.000 Euro werden aber nicht Stand halten können. Wenn alles gut geht, könnte nach Ansicht des Architekten im Herbst die Bodenplatte gegossen, im Winter gebaut und im Frühjahr der Betrieb aufgenommen werden.
• Nicht öffentlich
  Drei Beschlüsse zu Personalangelegenheiten in der Kita.