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Pressemeldung vom 24. Januar 2011

Kreisgrüne: Jahreshauptversammlung im Zeichen von Neuwahlen

Börnsen. Rund um Neuwahlen wird es auf der Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes Lauenburg von Bündnis 90/Die Grünen in Börnsen am Montag dem 31. Januar gehen. Prominente Gäste sind die Vorsitzende der Grünen aus Schleswig-Holstein, Eka von Kalben, und die Vorsitzende der GAL Hamburg, Katharina Fegebank. Nach dem Urteil des Landesverfassungsgerichts für Neuwahlen in Schleswig-Holstein streben die Grünen schnelle Neuwahlen an. Eka von Kalben kritisiert die Haltung von CDU und FDP, erst im Spätsommer 2012 wählen zu wollen. „Der späte Wahltermin dient dem Machterhalt einer nicht legitimierten Regierung. Die Wählerinnen und Wähler müssen die Gelegenheit haben, so schnell wie möglich ihre Entscheidung über eine Korrektur der verfälschten Mehrheiten zu treffen.“ Eka von Kalben wird über die aktuellen Projekte der Landespolitik und die Aktivtäten der Grünen in Schleswig-Holstein berichten.

Früher an die Urnen gerufen werden die Bürger in Hamburg. Nach der Beendigung der schwarz-grünen Koalition verabschiedete die GAL kürzlich das Wahlprogramm und stellte die Landesliste auf. "Für eine Fortsetzung der Koalition haben wir keine Chance gesehen, weil es keine hinreichenden Gemeinsamkeiten mehr gab, um für Hamburg gute Regierungsarbeit zu leisten“, blickt Fegebank zurück. „Wir sind überzeugt, dass Neuwahlen das ehrlichste Angebot an die Stadt sind.“ Wie genau das Angebot der Grünen an die Stadt aussieht, wird sie in ihrem Bericht aus Hamburg verraten.

Im Rahmen der Jahreshauptversammlung der Kreisgrünen soll das Amt des Vorstandssprechers neu besetzt werden. Bislang liegt nur eine Kandidatur von Holger Bartsch, langjähriger Sprecher des Ortsverbandes Wentorf, für die Nachfolge von Konstantin von Notz vor, der 2009 in den Bundestag gewählt wurde.
Erwartet wird auch die Landtagsabgeordnete Luise Amtsberg aus Kiel. Als Kandidatin der Grünen Jugend schaffte sie als neunte der Landesliste 2009 und als jüngste Frau den Sprung in den Landtag. Sie wird einen Erfahrungsbericht über die Integrations- und Flüchtlingspolitik in Schleswig-Holstein geben.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind auch diesmal herzlich zur Teilnahme an den Diskussionen eingeladen. Die Versammlung findet statt am Montag, dem 31. Januar 2011 in der Waldschule Börnsen (Hamfelderedder 13) und beginnt um 19:30 Uhr.