Pressemeldung vom 1. Oktober 2010
SPD schmückt sich mit Grünen Federn
In einer Pressemeldung teilt die Kreis-SPD mit, dass sie auf der Kreistagssitzung im März 2010 durch Beharrlichkeit das Projekt Biogas aus Bioabfällen am Leben gehalten hätte. Dazu sagt Klaus Tormählen von der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Wir freuen uns darüber, dass sich die SPD nun offenbar auch wieder aktiver in die Kreispolitik einbringen will. Aktuell verschweigt sie allerdings, dass die positive Kehrtwende bei der CDU, die zuvor das Projekt im Regionalentwicklungsausschuss schon beerdigt hatte, allein durch Vorgespräche zwischen Grünen und der CDU zustande gekommen ist.“
Klaus Tormählen weiter: „Die Vorarbeit zu dem Projekt Biogas aus Bioabfall ist von uns ausgegangen. Wir haben den Kreistagsantrag gestellt sowie Recherchen zum technischen Stand, zu vergleichbaren Anlagen und zur Preissituation für die Bioabfallvergärung angestellt. Die Facharbeit hat dann schließlich dann der Geschäftsführer der Abfallwirtschaftsgesellschaft nach der Vorlage eines Gutachtens geleistet. Von der SPD ist während der eineinhalbjährigen Phase der Faktenzusammenstellung inhaltlich so gut wie nichts zu gekommen."
Als Bündnis 90/Die Grünen haben wir uns vorgenommen, die europäischste Opposition zu sein, die es in der Bundespolitik je gab. Angesichts sich [...]
Wenn die Waschmaschine kaputtgeht, der Kühlschrank leer ist, die Kinder zur Schule müssen und die Eltern von heute auf morgen gepflegt werden [...]
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]